World Intellectual Property Day 2010

Heute, am 26.04.2010, ist World Intellectual Property Day.

Der World Intellectual Property Day wurde ins Leben gerufen, um auf die Immaterialgüterrechte und gewerblichen Schutzrechte im Alltag aufmerksam zu machen. Die Mitgliedsstaaten der WIPO begleiten diesen Tag mit Kampagnen und Veranstaltungen (Rückblick auf 2009 und die Aktion im Markenblog von 2008).

Der World Intellectual Property Day feiert sein 10-jähriges Jubiläum und steht unter dem Motto „Innovation – Linking the World“.

World Intellectual Property Day

Chrysler: Abschied von Europa

Nach der Insolvenz und dem Verkauf an Fiat wird die Marke Chrysler weitgehend aus Europa verschwinden.

Der italienische Autobauer Fiat will die beiden Marken Lancia und Chrysler miteinander verschmelzen. Chrysler werde in Europa völlig in die Marke Lancia integriert, sagte Fiat-Chef Sergio Marchionne.
Quelle: kfz-betrieb Online/Vogel Business Media

In Europa bietet Chrysler momentan das Sebring Cabrio, das Mittelklassemodel 300C und den Minivan Grand Voyager an. In Unternehmenshand befindet sich ferner die Marke Jeep.

Chrysler
Registernummer DE00764370
Anmeldetag 13.10.1961
Klassen 07, 09, 11, 12

Registernummer EM00188268
Anmeldetag 02.04.1996
Klassen 07, 09, 11, 12, 36, 37

Registernummer EM00188292
Anmeldetag 02.04.1996
Klassen 07, 09, 11, 12, 36, 37

HABM: Jahresbericht 2009

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2009 veröffentlicht und sehr gut in Szene gesetzt.

Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über amtsinterne Prozesse, den Kontakt zu den Nutzern, die Zusammenarbeit innerhalb und außerhalb der EU sowie Fragen zum Haushalt.

HABM: Jahresbericht 2009

HABM: Alicante News mit Fokus Polen

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Polen im Fokus.

Aus Polen wurden bisher 7.529 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 1.545, in den Jahren zuvor 1.602 und 1.264. Nach dem Beitritt Polens zur EU im Jahr 2004 kletterten die Markenanmeldungen von 193 (2003) auf 560 (2004). In den Jahren zuvor befanden sich die Markenanmeldungen < 30. Davon entfielen 36% auf Wortmarkenanmeldungen, was im Vergleich mit anderen Staaten sehr gering ist. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 62% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42. Häufigste Anmelder:

  1. TYMBARK – GMW SP. Z O. O. SP. K. (63 Anmeldungen)
  2. KORONA S.A. (51 Anmeldungen)
  3. FIRMA ROLESKI SPOLKA JAWNA (43 Anmeldungen)
  4. BLACK RED WHITE S.A. (42 Anmeldungen)
  5. BRILUX SA (42 Anmeldungen)

Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

HABM: Alicante News mit Fokus Niederlande

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Niederlande im Fokus.

Aus den Niederlanden wurden bisher 27.922 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 3.919, in den Jahren zuvor 3.221 und 3.173.

Davon entfielen 59% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 38% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42.

Häufigste Anmelder:

  1. Unilever N.V. (702 Anmeldungen)
  2. Koninklijke Philips Electronics N.V. (472 Anmeldungen)
  3. Reckitt Beckinser N.V. (416 Anmeldungen)
  4. Diageo Brands B.V. (225 Anmeldungen)
  5. Akzo Nobel Coatings International B.V. (197 Anmeldungen)

Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Die Marken des VfL Wolfsburg

Auch der VfL Wolfsburg setzte sich im Rückspiel (Hinspiel 1:1) zu Hause gegen den amtierenden russischen Meister Rubin Kasan in der Verlängerung in letzter Minute mit einem 2:1 Sieg durch und steht damit wie der HSV in der Runde der letzten 8.

Hier sind die eingetragenen deutschen Marken des VfL Wolfsburg.

Registernummer 30116646
Anmeldetag 13.03.2001
Klassen 16, 25, 28

Registernummer 30116647
Anmeldetag 13.03.2001
Klassen 16, 25, 28

Registernummer 30234090
Anmeldetag 11.07.2002
Klasse 41

GRÜN UND GUT
Registernummer 30728363
Anmeldetag 30.04.2007
Klassen 9, 16, 41

VfL Wolfsburg
Registernummer 302009056533
Anmeldetag 28.09.2009
Klassen 6, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 28, 35, 38, 41, 43

WölfeClub
Registernummer 302009056534
Anmeldetag 28.09.2009
Klassen 3, 9, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 34, 35

Weiterlesen „Die Marken des VfL Wolfsburg“

Die Marken des HSV

Alle fußballbegeisterten Mitarbeiter haben heute Morgen kleine Augen. Zu spannend waren die UEFA Europa League-Spiele gestern Abend.

Werder Bremen ist gegen Valencia (Hinspiel 1:1) nach einem spannenden Rückspiel mit 4:4 ausgeschieden. Schade für den deutschen Fußball, für bekennende HSV-Fans aber nicht so schlimm.

Der HSV, die Nr. 1 des Nordens, ist jedoch gegen den RSC Anderlecht (Hinspiel 3:1) in seinem Auswärtsspiel trotz 4:3 Niederlage in einem dramatischen Spiel weitergekommen und steht in der Runde der letzten 8.

Wir nehmen dies zum Anlass, die eingetragenen deutschen Marken des Hamburger Sport-Vereins e.V. zu präsentieren.

Registernummer 1014052
Anmeldetag 31.03.1979
Klassen 9, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 28, 34, 41

HSV
Registernummer 1036211
Anmeldetag 02.04.1979
Klasse 41

Registernummer 1038047
Anmeldetag 07.01.1982
Klassen 8, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 34, 41

HSV LIVE
Registernummer 39928983
Anmeldetag 20.05.1999
Klassen 3, 8, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 34, 35, 39, 41, 43

Volksparkstadion
Registernummer 39938802
Anmeldetag 03.07.1999
Klassen 3, 8, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 34, 35, 39, 41, 43

Registernummer 39948705
Anmeldetag 12.08.1999
Klassen 3, 8, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 34, 35, 39, 41, 43

Registernummer 30451789
Anmeldetag 10.09.2004
Klassen 14, 18, 24, 25, 28

Registernummer 30467989
Anmeldetag 06.12.2004
Klassen 14, 18, 24, 25, 28

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Heute: AC Florenz – FC Bayern München

Bayern München besiegt Florenz mit 10:2.

Zumindest wenn es um die Anzahl der nationalen eingetragenen Marken geht. Für den FC Bayern München zählen die Marken, die für den FC Bayern München e.V. oder die FC Bayern München AG beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Für den AC Florenz zählen die Marken, die für die Real Fiorentina SRL beim Ufficio Italiano Brevetti e Marchi eingetragen sind.

Daneben befinden sich für den FC Bayern München zwei Wortmarken im Anmeldeverfahren („Mia san mia“ und „Stern des Südens“, beide vom 18.01.2010).

Markenmäßig läuft es für den AC Florenz ganz und gar nicht rund. Sechs Bildmarken stecken seit acht Jahren im Anmeldeverfahren fest. Außerdem hat der AC Florenz bei seinen zwei Treffern geschummelt. Es handelt sich nämlich um völlig identische Marken!

A.C. FIORENTINA ACF
Registernummer 0000961090
Anmeldetag 13.01.2003
Klassen 06, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 35, 38, 39, 41

A.C. FIORENTINA ACF
Registernummer 0000961091
Anmeldetag 13.01.2003
Klassen 06, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 35, 38, 39, 41

Registernummer 1006562
Anmeldetag 02.04.1979
Klassen 6, 8, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 34, 41

Registernummer 2073755
Anmeldetag 06.05.1994
Klassen 9, 12, 14, 16, 18, 21, 27, 28, 33

FC BAYERN
Registernummer 39518308
Anmeldetag 28.04.1995
Klassen 3, 6, 8, 9, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 33, 34, 41

FCB
Registernummer 39518310
Anmeldetag 28.04.1995
Klassen 3, 6, 8, 9, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 33, 34, 41

Registernummer 39857353
Anmeldetag 06.10.1998
Klassen 3, 4, 5, 6, 8, 9, 11, 12, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 38, 39, 41, 42

Registernummer 30231006
Anmeldetag 25.06.2002
Klassen 3, 4, 5, 6, 8, 9, 11, 12, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 38, 39, 41, 42, 43, 44

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Heute: Deutschland – Argentinien

10 DIEGOARMANDO MARADONA
Internationale Registrierung: 922852
Wort-/Bildmarke
Priorität: 16.03.2007
Inhaber: PETRONILLA BRAND INVESTMENTS SA

DIEGO ARMANDO MARADONA
Gemeinschaftsmarke: 003053402
Priorität: 27.02.2003
Inhaber: Diego Armando Maradona

DIEGO MARADONA
Gemeinschaftsmarke: 002243947
Priorität: 09.07.2001
Inhaber: Diego Armando Maradona

Joachim Löw
Deutsche Marke: 302009009455
Priorität: 17.02.2009
Inhaber: Joachim Löw

Jogi Löw
Deutsche Marke: 302009009457
Priorität: 17.02.2009
Inhaber: Joachim Löw

Gebührenvergleich Deutschland – Schweiz

Wir vergleichen die amtlichen Gebühren für eine Markenanmeldung.
Teil 11: Deutschland – Schweiz.

Deutschland
300.- EUR für 3 Klassen
290.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Jede weitere Klasse: 100.- EUR

Schweiz
550.- CHF für 3 Klassen (entspricht ca. 372,- EUR)
Jede weitere Klasse: 100.- CHF (entspricht ca. 67,- EUR)

Anja Pärson: Die Marke zum Abfahrtsrennen

Was war das gestern für ein Abfahrtsrennen! Die brutale Olympia-Strecke „Franz’s Run“ wurde zum Sturzfestival. Eine Leidtragende war die Mit-Favoritin Anja Pärson, die beim Schlusssprung das Gleichgewicht verlor, heftig stürzte und Prellungen am Bein und Rücken erlitt.

Vielleicht hätte Pärson den Schlusssprung besser kontrollieren können, wenn sie die Haltung entsprechend ihrer Gemeinschaftsmarke eingenommen hätte. Die EU-Bildmarke 004276564 mit Anmeldepriorität vom 07.02.2005 ist eingetragen für „Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Reinigungsmittel; Bekleidung; Spielzeug und Sportartikel; Leichte Getränke; Erziehung und Unterhaltung“.

Inhaberin: Anja Pärson
Wiedergabe der Marke EM 004276564:
EM 004276564