RE-DESIGN von Wort-/Bildmarken oder Bildmarken

Der Unternehmensjurist wirkt genervt. Wieder haben die aus dem Marketing lediglich für ihre Daseinsberechtigung eine „tolle“ Idee entwickelt und der Geschäftsführung diese mit werbewirksamen Powerpoint-Präsentationen als das Non plus Ultra und „unbedingt haben müssen“ verkauft. Er hat das „Ding“ jetzt auf seinem Schreibtisch und soll die Frage beantworten, ob das neue, angeblich viel tollere Markenlogo noch von der alten Wort-/Bildmarke abgedeckt ist oder eine neue Marke angemeldet werden muss. Er sitzt dabei in der Zwickmühle.

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Markenportrait: Linnemann

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Linnemann
Registernummer: 30674809
Anmeldetag: 06.12.2006
Inhaber: Linnemann, Siegbert

Klasse 16: Bücher; Kalender; Zeitungen; Zeitschriften; Hefte; Lesezeichen aus Papier; Schreibwaren, soweit in Klasse 16 enthalten
Klasse 40: Druckarbeiten
Klasse 41: Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten)

Linnemann
Registernummer: 302012004910
Anmeldetag: 18.05.2012
Inhaber: Linnemann, Siegbert

Klasse 09: Elektronische Publikationen [herunterladbar]; bespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 09 enthalten
Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich bespielte Datenträger und elektronische Publikationen

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Meister Steinhof Perücken [Anzeige]

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Meister Steinhof Perücken
Registernummer: 302012005302
Anmeldetag: 02.06.2012
Inhaberin: Bärbel Steinhof

Klasse 26: Perücken; Toupets [Haarteile]; Haarverlängerungen
Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Perücken, Haarteile und Haarverlängerungen

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BGH: Abmahnkosten für Patentanwalt nicht per se erstattungsfähig

Der BGH konkretisiert in einer neuerlichen Entscheidung seine Rechtsprechung zu den Abmahnkosten für Patentanwälte. In jüngster Vergangenheit haben die Kanzleien, die Patentanwälte und Rechtsanwälte beschäftigen, versucht, die bisherige Rechtsprechung des BGH mit einiger Vergewaltigung doch zu ihren Gunsten auszulegen. Trotz der eigentlichen klaren Vorgabe aus Karlsruhe sind zudem viele Landgerichte aus Bequemlichkeit nicht von ihrer alten Rechtsprechungspraxis abgewichen und haben den BGH schlichtweg ignoriert.

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FinTec [Anzeige]

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

FinTec
Registernummer: 302012003602
Anmeldetag: 20.03.2012
Inhaber: FinTec Sauna- und Wellnesstechnik GmbH

Klasse 11: Saunaöfen sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Saunasteine; Abkühlbottiche für den Sauna- und Bäderbereich
Klasse 21: Glas- und/oder Porzellan- und/oder Steingutwaren, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere für den Sauna- und Bäderbereich, insbesondere Schöpfkellen; Aufgusseimer; Aufguss- und Aromatöpfe
Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich: Saunaanlagen und deren Teile und Zubehör, Saunasteine, Saunaaufgussmittel, Saunaaromen und ätherische Öle

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