Ranking: Schutz des geistigen Eigentums 2012

Das Weltwirtschaftsforum hat den Schutz des geistigen Eigentums einschließlich der Anti-Piraterie-Maßnahmen in 144 Ländern untersucht und ein entsprechendes Ranking für 2012 veröffentlicht. Dem Ranking lassen sich nur schwer allgemeine Aussagen entnehmen. Tendenziell sind europäische Staaten im oberen Segment zu finden, wobei insbesondere osteuropäische Staaten die Sorgenkinder darstellen und lediglich im Mittelfeld landen. Auch Italien und Griechenland belegen die Plätze 62 und 64 und landen damit hinter dem oftmals gescholtenen China (Platz 51).

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Markenanmeldung in Libyen

Vor ca. 1 Jahr berichteten wir, dass das libysche Markenamt handlungsunfähig und nicht in Betrieb sei. Unsere Partner vor Ort teilen nun mit, dass zumindest bereits eingereichte Anmeldungen nach und nach bearbeitet würden. Neuanmeldungen seien hingegen nicht möglich – es sei denn, der Anmelder ist Schweizer.

Die Schweiz hat kürzlich Beziehungen mit der libyschen Übergangsregierung aufgenommen. Als Folge daraus sei es für Schweizer möglich, Markenanmeldungen in Libyen einzureichen.

Bildnachweis: matteo caprari, Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)

Markenportrait: HÖRECK

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

HÖRECK
Registernummer: 302012005677
Anmeldetag: 21.06.2012

Klasse(n) Nizza 09:
Hilfen für Schwerhörige, nämlich Telefongeräte, Batterien, Akkumulatoren, TV-Kinnbügelhörer (Kabellos)
Klasse(n) Nizza 10:
Hörgeräte und deren Ersatzteile und Zubehör, Im-Ohr-Hörgeräte, Otoplastiken, medizinische Hilfen für Schwerhörige
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Hörgeräte, Hörgerätezubehör, Hörgeräteersatzteile, elektrische Hilfen für Hörbehinderte und Akustikzubehör
Klasse(n) Nizza 44:
Dienstleistungen eines Hörgeräteakustikers

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Markenportrait: Gigly

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Gigly
Registernummer: 302012005607
Anmeldetag: 19.06.2012

Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Vermietung von Werbeflächen im Internet
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 21

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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