Monat: Januar 2013

Kroatien als 28. Mitgliedsstaat bei der EU-Gemeinschaftsmarke
von Markenserviceblog

Die europäische Gemeinschaftsmarke wächst wieder. Ab dem 01. Juli 2013 wird bei der Beantragung einer EU-Gemeinschaftsmarke automatisch Kroatien als 28. Mitgliedsstaat mit registriert. Die EU-Markenanmeldung wird dadurch nicht teurer. Die Amtsgebühren für eine elektronische EU-Markenanmeldung betragen somit immer noch 900,- EUR für bis zu drei Nizzaklassen sowie 150,- EUR für jede weitere Klasse. Unbedingt zu berücksichtigen ist jedoch, dass bereits ab dem 01. Januar 2013 getätigte EU-Markenanmeldungen nationale kroatische Marken und Firmennamen und sich daraus ergebende mögliche Konfliktrechte zu berücksichtigen haben.

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Das anwaltliche Abschlussschreiben
von Markenserviceblog

Das anwaltliche Abschlussschreiben ist in der Regel ein Instrument, das nach Erlass und Zustellung einer einstweiligen Verfügung eingesetzt wird und sehr häufig im Marken- und Wettbewerbsrecht zum Zuge kommt. Das Abschlussschreiben hat formaljuristisch gesehen die Aufgabe, die endgültige Erledigung eines Rechtsstreits im einstweiligen Verfügungsverfahren herbeizuführen.

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Markenportrait: Norddeutsches Schmerzzentrum
von Markenserviceblog

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302012008011
Registernummer: 302012008011
Anmeldetag: 01.10.2012

Klasse(n) Nizza 05:
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Substanzen für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel
Klasse(n) Nizza 10:
chirurgische und ärztliche Instrumente; Analyse-, Diagnose-, Mess- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke
Klasse(n) Nizza 41:
Konzeption, Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Konferenzen, Kongressen, Seminaren und Symposien; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten
Klasse(n) Nizza 42:
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; wissenschaftliche Forschung
Klasse(n) Nizza 44:
ärztliche Dienstleistungen; medizinische Versorgung; Bereitstellen des Zugriffs auf medizinische Informationen im Internet

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Markenportrait: VORBERG
von Markenserviceblog

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

VORBERG
Registernummer: 302012008728
Anmeldetag: 04.11.2012

Klasse(n) Nizza 03:
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetika
Klasse(n) Nizza 05:
pharmazeutische Präparate
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen und Workshops [Ausbildung] im Bereich medizinischer Dienstleistungen
Klasse(n) Nizza 44:
medizinische Untersuchungen und Behandlungen; medizinische Dienstleistungen im Bereich der kosmetischen und ästhetischen Behandlung einschließlich Chirurgie; kosmetische Dienstleistungen; Dienstleistungen der Schönheits- und Körperpflege

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