Monat: September 2013

Markengeschichte: World Trade Center
von Markenserviceblog

By Khalid Mahmood (Own work) [CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia CommonsWorld Trade Center war der Name eines der bekanntesten Gebäudekomplexe der Welt, One World Trade Center ist der Name des Kernstücks des Komplexes, der an derselben Stelle errichtet wird und im Frühjahr 2014 eröffnet werden soll.

Doch vor dem 12. Jahrestag der Anschläge auf das World Trade Center plagen die Eigentümer des Grundstücks und der Gebäude, die Hafenbehörde von New York und New Jersey sowie die Immobiliengesellschaft Silverstein Properties, kennzeichenrechtliche Sorgen.

Der Name World Trade Center gehört nämlich nicht ihnen.

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BPatG: Jahresbericht 2012
von Markenserviceblog

BPatG+Jahresbericht+2012Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht für 2012 veröffentlicht und informiert über die Entwicklungen in den einzelnen Rechtsgebieten, die im Jahr 2012 stattgefunden haben.

Bei den acht Marken-Beschwerdesenaten gingen 1.307 Beschwerden ein (2011: 1.303). Nachdem 1.334 Beschwerdeverfahren abschließend erledigt werden konnten, waren zum Jahresende 2012 noch 1.564 Verfahren anhängig (2011: 1.591).

Bundespatentgericht Jahresbericht 2012

Im Jahresbericht hat das Bundespatentgericht außerdem Leitsätze zu den einzelnen Markenformen zusammengestellt. Für abstrakte Farbmarken gilt folgendes:
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