BGH: Die persönliche Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft

240px-BGH_-_Palais_2Viele Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften haben schon böse Erfahrungen mit dieser Rechtspraxis gemacht und waren sehr überrascht davon, dass in Marken- und Wettbewerbsstreitigkeiten die Schutzwirkung des Gesellschaftsmantels für den Geschäftsführer elegant umgangen werden kann. Gängige Praxis bei einer wettbewerbsrechtlichen oder markenrechtlichen Abmahnung einer typischen klein- oder mittelständischen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder Aktiengesellschaft (AG) oder auch UG war es nach alter stetiger Rechtsprechung des BGH, nicht nur die Gesellschaft anzugehen, sondern auch den Geschäftsführer/Vorstand persönlich haftend als Gesamtschuldner mit abzumahnen. Am häufigsten erwischte es aus der Natur der Sache Geschäftsführer einer GmbH, da diese Kapitalgesellschaftsform am weitesten verbreitet ist. Hierdurch wird der Geschäftsführer mit seinem gesamten Privatvermögen zum Schuldner insbesondere der Anwalts- und Gerichtskosten.

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Nico Rosberg markenrechtlich falsch beraten

pdbreen, Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)Wie DIE WELT heute berichtet, hat die FIFA mal wieder peinlich ihre Muskeln spielen lassen und unserem Formelfahrer Nico Rosberg die neue von Nationalstolz geprägte Helmillustration mit dem Weltpokal verboten.

Ein Schelm wer da gleich denkt, dass der Engländer Hamilton den deutschen Teamkollegen aus Neid bei der FIFA verpfiffen hat. Die Engländer waren bei der WM 2014 mal wieder kläglich in der Vorrunde ausgeschieden.

Genauso kläglich hat Nico Rosberg aber sogleich die Fahne wieder eingezogen, da sein Management ihm Glauben machte, dass „die Rechtslage eindeutig sei und kein Handlungsspielraum bestehe“.

Dazu kann man nur sagen: Schade Nico! Schade Mercedes! Bei Eurem Background hättet Ihr der FIFA mal die Stirn bieten können. Deutsche Kennzeichengerichte hätten das im Eilverfahren vermutlich nicht gegen Euch entschieden.

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Marken WM 2014: RUSSIA 2018

Marken WM 2014

009571449

  • Markentyp: Wort-/Bildmarke
  • Registernummer: EM 009571449
  • Anmeldetag: 03.12.2010
  • Inhaber: Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
  • Nizzaklassen: 1, 3, 4, 6, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 43

Den Gastgeber der WM 2018 gab die FIFA am 2. Dezember 2010 in Zürich bekannt. Es setzte sich Russland gegen die Gemeinschaftsbewerbungen von Spanien und Portugal, der Niederlande und Belgien sowie die Bewerbung von England durch.
Quelle: Wikipedia

Marken WM 2014: LOUIS VAN GAAL

Marken WM 2014

LOUIS VAN GAAL

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: BX 0693034
  • Anmeldetag: 23.02.2001
  • Inhaber: Louis van Gaal
  • Nizzaklassen: 9, 16, 25, 32, 35, 41

Zum 1. August 2012 übernahm van Gaal die Nationalelf der Niederlande. Zuvor war Bert van Marwijk vom Amt zurückgetreten, nachdem die Mannschaft bei der Europameisterschaft 2012 in Polen und der Ukraine punktlos in der Vorrunde ausgeschieden war. Van Gaal unterschrieb einen Vertrag über zwei Jahre bis nach der Fußball-Weltmeisterschaft 2014, nach der er das Amt an Guus Hiddink abgibt.[
Quelle: Wikipedia

Marken WM 2014: BELO HORIZONTE 2014

Marken WM 2014

BELO HORIZONTE 2014

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: BR 830313877
  • Anmeldetag: 17.06.2009
  • Inhaber: FÉDÉRATION INTERNATIONALE DE FOOTBALL ASSOCIATION (FIFA)
  • Nizzaklassen: 41

Nicht nur auf EU-Ebene („WORLD CUP 2014“, Wortmarke, EM 008213191) besitzt die FIFA eingetragene Marken, bei denen man guten Grundes die Schutzfähigkeit hinterfragen darf.

In Brasilien hat die FIFA sämtliche Austragungsorte (Ortsangabe) mit dem Zusatz „2014“ (Zeitangabe) als Wortmarke eintragen lassen. Aus aktuellem Anlass präsentieren wir heute die Marke „BELO HORIZONTE 2014“.

Marken WM 2014: PELE

Marken WM 2014

PELE

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: DE 924746
  • Anmeldetag: 24.05.1972
  • Inhaber: COMPANHIA CACIQUE DE CAFE SOLUVEL
  • Nizzaklassen: 30

Der Ausnahmespieler erhielt von der FIFA die Auszeichnung als Weltfußballer des 20. Jahrhunderts und wurde vom IOC zum Sportler des Jahrhunderts ernannt. Von Experten und Kritikern wird Pelé gemeinhin als „bester Fußballspieler aller Zeiten“ bezeichnet.
Quelle: Wikipedia

Ob Pelé passionierter Kaffeetrinker ist, wissen wir nicht. Diese Marke ist für „Röstkaffee, Pulverkaffee und gemahlener Kaffee“ eingetragen und hat vermutlich nicht viel mit dem Ausnahmespieler zu tun.

Marken WM 2014: Karim Benzema, Paul Pogba und Olivier Giroud

Marken WM 2014

KARIM BENZEMA

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: IR 1020530
  • Anmeldetag: 06.07.2009
  • Inhaber: Karim Benzema
  • Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 25, 28

Am 14. Mai 2014 wurde er vom Trainer Didier Deschamps in den Kader der französischen Nationalmannschaft für die Weltmeisterschaft 2014 berufen. Im ersten Gruppenspiel gegen Honduras (3:0) erzielte Benzema zwei Tore. Auch im darauffolgenden 5:2-Sieg gegen die Schweiz erzielte er ein Tor und gab die Vorlagen zu zwei weiteren Toren.
Quelle: Wikipedia

PAUL POGBA

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: FR 4063745
  • Anmeldetag: 27.01.2014
  • Inhaber: Paul Labile Pogba
  • Nizzaklassen: 3, 9, 14, 18, 25, 28, 32, 35, 41

Pogba war französischer Juniorennationalspieler und stand am 6. September 2011 gegen die U-19-Auswahl Italiens zum ersten Mal für Frankreichs U-19-Mannschaft auf dem Platz. Sein Debüt in der A-Nationalelf gab er im März 2013 dann im WM-Qualifikationsspiel gegen Georgien.
Quelle: Wikipedia

OLIVIER GIROUD

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: FR 3922891
  • Anmeldetag: 25.05.2012
  • Inhaber: Olivier Giroud
  • Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 25, 28, 35, 41, 43, 44

Anfang November 2011 wurde Giroud erstmals vom Nationaltrainer Laurent Blanc für die A-Nationalmannschaft Frankreichs nominiert und in den beiden Begegnungen gegen die USA und Belgien auch eingewechselt. Seinen ersten Treffer im Nationaldress erzielte er am 29. Februar 2012 beim 2:1-Sieg in Bremen gegen Deutschland.
Quelle: Wikipedia

Marken WM 2014: Jürgen Klinsmann

Marken WM 2014

Jürgen Klinsmann

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: DE 30046114
  • Anmeldetag: 20.06.2000
  • Inhaber: Jürgen Klinsmann
  • Nizzaklassen: 3, 5, 9, 10, 12, 14, 15, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45

Am 29. Juli 2011 wurde Klinsmann neuer Trainer der Nationalmannschaft der USA. Er trat die Nachfolge von Bob Bradley an, von dem sich der Verband am Vortag getrennt hatte. Das erste Länderspiel mit ihm als Trainer der USA fand am 10. August 2011 gegen Mexiko statt und endete 1:1. Im November 2011 brachte er in einem Interview zum Ausdruck, dass die US-amerikanische Nationalelf sich an der Spielweise der europäischen Topnationen orientieren wolle, um diese „dann irgendwann auch zu schlagen“.
Quelle: Wikipedia

Marken WM 2014: WÜSTENFUCHS GOLD

Marken WM 2014

30771057

  • Markentyp: Wort-/Bildmarke
  • Registernummer: DE 30771057
  • Anmeldetag: 02.11.2007
  • Inhaber: Elke Rommel
  • Nizzaklassen: 32

Die algerische Fußballnationalmannschaft, auch Les Fennecs genannt, ist die Auswahl der Fédération Algérienne de Football.
Quelle: Wikipedia

Der Fennek oder Wüstenfuchs (Vulpes zerda) ist eine Fuchsart aus der Gattung Vulpes.
Quelle: Wikipedia