Autor: Markenserviceblog

Markenportrait: ALLTIMESGOLF
von Markenserviceblog

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013005549
Registernummer: 302013005549
Anmeldetag: 09.08.2013

Klasse(n) Nizza 09:
Golfsimulatoren, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 09 enthalten
Klasse(n) Nizza 37:
Installation, Wartung und Reparatur von Golfsimulatoren
Klasse(n) Nizza 41:
Vermietung von Golfsimulatoren

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Markenportrait: La Purpura de la Rosa
von Markenserviceblog

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

La Purpura de la Rosa
Registernummer: 302013005090
Anmeldetag: 24.07.2013

Klasse(n) Nizza 18:
Lederwaren; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten
Klasse(n) Nizza 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch via Internet im Bereich der vorgenannten Waren der Klassen 18, 24 und 25
Klasse(n) Nizza 42:
Dienstleistungen eines Modedesigners

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Markenportrait: triup
von Markenserviceblog

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

triup
Registernummer: 302013041248
Anmeldetag: 12.07.2013

Klasse(n) Nizza 35:
organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich Marketing und Vertrieb; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht; organisatorisches Projektmanagement im Vertriebs- und Marketing-Bereich; Marketing; Unternehmensberatung
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen, Workshops (Ausbildung), Coachingveranstaltungen, Vortragsveranstaltungen und Kongressen im Bereich Marketing und Vertrieb

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Widerspruch: Deutsche, die Englisch sprechen
von Markenserviceblog

Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke kann in jeder der 20 Amtssprachen der EU eingereicht werden. Daneben muss eine zweite Sprache gewählt werden, bei der es sich um eine der 5 Sprachen des Amtes handelt muss.

Als deutscher Anmelder bzw. als deutsche Kanzlei wählt man gewöhnlich Deutsch als erste Sprache und Englisch als zweite Sprache. Diese Wahl bestimmt unter anderem, in welchen Sprachen ein Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke geführt werden kann.

Wir dürfen jetzt erstmalig folgendes erleben: Ein deutscher Anmelder wird durch eine deutsche Kanzlei vertreten. Die erste Sprache der Anmeldung ist Deutsch, die zweite Sprache ist Englisch. Gegen die Anmeldung wird Widerspruch erhoben. Von einem deutschen Unternehmen, vertreten durch eine deutsche Kanzlei. Als Verfahrenssprache wählt die Kanzlei Englisch.

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Markenportrait: synagram
von Markenserviceblog

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

synagram
Registernummer: 302013002545
Anmeldetag: 16.04.2013

Klasse(n) Nizza 09:
Computersoftware [gespeichert]; elektronische Publikationen [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
Klasse(n) Nizza 42:
Design von Computersoftware; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Design von Computersoftware; Computerhard- und Softwareberatung; Aktualisierung (Update) von Software

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LG Braunschweig zur Kündigung einer markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung
von Markenserviceblog

jägermeister+underbergEine markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung ist ein Vertrag, mit dem sich die Parteien regelmäßig verpflichten, die Markenrechte des anderen zu achten und durch die Vornahme bzw. das Unterlassen bestimmter Handlungen weitere Konflikte zu vermeiden. Die Abgrenzungsvereinbarung dient der einvernehmlichen Streitbeilegung.

Im Jahr 1974 haben die Inhaber der Marken „Jägermeister“ und „Underberg“ eine solche Vereinbarung abgeschlossen, die im Wesentlichen die Verwendung der Farben grün und orange zwischen den Parteien regelt. Die Vereinbarung enthält keine Regelungen zur Kündigung. Jägermeister sprach nunmehr die Kündigung dieser Vereinbarung aus, Underberg hat der Kündigung widersprochen.

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Markenportrait: Locadeo
von Markenserviceblog

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Locadeo
Registernummer: 302013003529
Anmeldetag: 23.05.2013

Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Marketing, insbesondere Empfehlungsmarketing; Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte, insbesondere über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Freizeitgestaltung und den Erwerb und die Veräußerung von Waren; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Unternehmens-, Organisations- und betriebswirtschaftliche Beratung; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Werbeforschung, insbesondere Beurteilung von Werbewirkung- und Nutzung von Medien; Markt- und Meinungsforschung; Planung von Werbemaßnahmen; Analyse von Einkaufs- und Nutzungsverhalten im e-commerce im Rahmen der Marktforschung; Preisvergleichsdienste; Marktforschung, nämlich zum Thema Preisoptimierung
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 42:
Entwicklung, Pflege, Installation von Software; Forschung auf dem Gebiet des Computerwesens, der Software und der Kommunikationstechnologie; Vermietung von Software zur Benutzung über das Internet und andere Kommunikationsnetze; Zurverfügungstellung von elektronischem Speicherplatz auf Servern; Dienstleistungen eines technischen Messlabors und eines Industriedesigners, nämlich Gestaltung und technische Analyse von Webseiten, Softwareanwendungen, mobilen Telekommunikationsendgeräten und sonstigen technischen Systemen; Produktforschung

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DPMA: Online-Anmeldung für Marken und Geschmacksmuster
von Markenserviceblog

DPMADas Deutsche Patent- und Markenamt plant ab November 2013 die Einführung von Online-Anmeldungen für Marken und Geschmacksmuster. Bisher standen ein Formular, wahlweise als DOC oder PDF, und die Software DPMAdirekt zur Verfügung.

Die Online-Variante DPMAdirekt WEB soll im Gegensatz zur Software DPMAdirekt ohne Signaturkarte funktionieren und den Anwender in sieben Schritten durch die Anmeldung führen.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Markengeschichte: World Trade Center
von Markenserviceblog

By Khalid Mahmood (Own work) [CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia CommonsWorld Trade Center war der Name eines der bekanntesten Gebäudekomplexe der Welt, One World Trade Center ist der Name des Kernstücks des Komplexes, der an derselben Stelle errichtet wird und im Frühjahr 2014 eröffnet werden soll.

Doch vor dem 12. Jahrestag der Anschläge auf das World Trade Center plagen die Eigentümer des Grundstücks und der Gebäude, die Hafenbehörde von New York und New Jersey sowie die Immobiliengesellschaft Silverstein Properties, kennzeichenrechtliche Sorgen.

Der Name World Trade Center gehört nämlich nicht ihnen.

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BPatG: Jahresbericht 2012
von Markenserviceblog

BPatG+Jahresbericht+2012Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht für 2012 veröffentlicht und informiert über die Entwicklungen in den einzelnen Rechtsgebieten, die im Jahr 2012 stattgefunden haben.

Bei den acht Marken-Beschwerdesenaten gingen 1.307 Beschwerden ein (2011: 1.303). Nachdem 1.334 Beschwerdeverfahren abschließend erledigt werden konnten, waren zum Jahresende 2012 noch 1.564 Verfahren anhängig (2011: 1.591).

Bundespatentgericht Jahresbericht 2012

Im Jahresbericht hat das Bundespatentgericht außerdem Leitsätze zu den einzelnen Markenformen zusammengestellt. Für abstrakte Farbmarken gilt folgendes:
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Markenportrait: Chuchichäschtli
von Markenserviceblog

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Chuchichäschtli
Registernummer: 302013003132
Anmeldetag: 08.05.2013

Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Lebensmittel, Getränke, Geschenkartikel, Kunstwerke und kunsthandwerkliche Gegenstände
Klasse(n) Nizza 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Catering

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Markenportrait: promotionbasis.de
von Markenserviceblog

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

30341120
Registernummer: 30341120
Anmeldetag: 13.08.2003

Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: Druckereierzeugnisse; Werbung; Unternehmensberatung; Verkaufsförderung; Konzeption und Durchführung von Werbe- und Verkaufsveranstaltungen; Unternehmensberatung; Personal- und Stellenvermittlung; Personalberatung; Telekommunikation; Bereitstellen von Informationen, Informations- und Kommunikationsplattformen im Internet; Konzeption, Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Party-Planung (Unterhaltung); Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung von Bällen, Schönheitswettbewerben, Unterhaltungsshows und Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung) und Seminaren; Begleitung von Personen als Gesellschafter; Sicherheitsbegleitung; Sicherheitsberatung; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes, einschließlich Personen- und Werkschutz

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Markenportrait: Chaosairbrush
von Markenserviceblog

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Chaosairbrush
Registernummer: EM 010462794
Anmeldetag: 02.12.2011

Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse; Künstlerbedarfsartikel; Schablonen [Papier- und Schreibwaren].
Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Klasse(n) Nizza 42: Dienstleistungen eines Grafikdesigners.
Klasse(n) Nizza 43: Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen.

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Markenportrait: Hautarzt- und Laserzentrum Hannover
von Markenserviceblog

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013002739
Registernummer: 302013002739
Anmeldetag: 23.04.2013

Klasse(n) Nizza 03:
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetika; kosmetische Hautpflegemittel
Klasse(n) Nizza 44:
Durchführung medizinischer Untersuchungen und Behandlungen; medizinische Beratung; Dienstleistungen zur Gesundheits- und Schönheitspflege

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: DMP-Agentur/DMPA
von Markenserviceblog

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

Das Schreiben der DMP-Agentur verwendet das Logo des Deutschen Patent- und Markenamtes und nennt selbige Bezeichnung im weiteren Schreiben. Es wird zu erhöhter Aufmerksamkeit beim Erhalt gleichartiger Schreiben geraten.

dmp-agentur

Weitere Informationen: Warnung des DPMA

Markenportrait: Forum Traiani
von Markenserviceblog

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Forum Traiani
Registernummer: 302012008776
Anmeldetag: 06.11.2012

Klasse(n) Nizza 16:
Lehr- und Unterrichtsmaterialien, ausgenommen Apparate; Papier- und Schreibwaren; Druckereierzeugnisse
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung, Schmuck, Lederwaren, Papierwaren, Schreibwaren, Tafeln, medizinische Instrumente, Druckereierzeugnisse, Ton- und Keramikwaren, Büsten, Statuen, Reliefe, Kunstgegenstände, Möbel, Korbwaren, Kleinteile aus Metall, Spielwaren, Münzen, Mosaiksteine und Papyrus
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet

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Markenportrait: socialteams
von Markenserviceblog

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013001828
Registernummer: 302013001828
Anmeldetag: 19.03.2013

Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet; Bereitstellen von Social Networking Diensten, nämlich Plattformen zum Austausch im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms, Internetforen und anderen Social-Media-Anwendungen

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