DPMA: Jahresbericht 2012

Jahresbericht+2012Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2012 veröffentlicht.

Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen.

Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 64.313 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2012 eingegangen. Davon entfallen 4.464 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen. Die Anzahl der Anträge ist damit gegenüber dem Vorjahr deutlich gesunken.

[…] das Interesse an Marken scheint in Deutschland aber insgesamt spürbar nachzulassen. Da sich die deutsche Wirtschaft im europäischen Vergleich in einer robusten Verfassung befindet, kann diese Entwicklung nur damit erklärt werden, dass es auch bei Markenanmeldungen zyklische Tendenzen gibt, die von äußeren Faktoren wie der Konjunkurentwicklung weitgehend abgekoppelt sind.
Quelle: DPMA Jahresbericht 2012

Markenportrait: CONVENTA Wir sprechen Handel

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013001600
Registernummer: 302013001600
Anmeldetag: 09.03.2013

Klasse(n) Nizza 35:
Unternehmensberatung, insbesondere Organisationsberatung, Beratung in Fragen des Personalwesens und betriebswirtschaftliche Beratung; Marketing, insbesondere Marktforschung und Marktanalyse; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Büroarbeiten
Klasse(n) Nizza 41:
Training (Schulung) von Managern

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Markenportrait: Lilalauser

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013000688
Registernummer: 302013000688
Anmeldetag: 02.02.2013

Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bekleidung, Spielzeug, Kinderaccessoires, Kindermöbel, Tee, Kosmetika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Geschenkartikel

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Markenportrait: Erdschwestern

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Erdschwestern
Registernummer: 302013001578
Anmeldetag: 08.03.2013

Klasse(n) Nizza 09:
Bespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 09 enthalten; elektronische Publikationen [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 16:
Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Unternehmensberatung
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen, Workshops (Ausbildung) und Vortragsveranstaltungen
Klasse(n) Nizza 44:
medizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Heilpraktikers
Klasse(n) Nizza 45:
für Dritte erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Persönlichkeits- und Lebensberatung auch unter Anwendung esoterischer und parapsychologischer Methoden

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World Intellectual Property Day 2013

WIPOAm 26. April ist der jährliche Welttag des geistigen Eigentums.

Dieses Jahr werden unter dem Motto „Creativity – The next Generation“ zukunftsgerichtete Fragen diskutiert. Der World Intellectual Property Day wurde ins Leben gerufen, um auf die Immaterialgüterrechte und gewerblichen Schutzrechte im Alltag aufmerksam zu machen. Die Mitgliedsstaaten der WIPO begleiten diesen Tag mit Kampagnen und Veranstaltungen. In Deutschland findet erstmalig eine dezentrale bundesweit koordinierte Veranstaltungsreihe der deutschen Patentinformationszentren in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und weiteren Institutionen statt.

Pressemitteilung des DPMA vom 10. April 2013.

World Intellectual Property Day bei der WIPO.

Die WIPO hat außerdem eine Karte der weltweiten Kampagnen und Veranstaltungen zusammengestellt:

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Markenportrait: AZANSO

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

AZANSO
Registernummer: 302013001286
Anmeldetag: 26.02.2013

Klasse(n) Nizza 09:
Computersoftware [gespeichert]; Elektronische Publikationen [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
Klasse(n) Nizza 42:
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation und Wartung von Software; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Vermietung von Computersoftware; Computerhard- und Softwareberatung; Aktualisieren von Computersoftware; Design von Computersoftware

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Markenportrait: Cocktailmobil

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302012004797
Registernummer: 302012004797
Anmeldetag: 11.05.2012

Klasse(n) Nizza 39:
Auslieferung von Speisen und Getränken (nicht zum sofortigen Verzehr)
Klasse(n) Nizza 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Catering; Auslieferung von Speisen und Getränken (zum sofortigen Verzehr)

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EU plant Senkung der Gebühren bei Markenanmeldungen

Die EU plant die Reformierung der Gebühren bei Markenanmeldungen. Zur Zeit betragen die Kosten für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) 900,00 EUR bis zu 3 Nizzaklassen, jede weitere Klasse kostet zusätzliche 150,00 EUR.

In Zukunft sollen die Kosten für eine Anmeldung in 1 Klasse 775,00 EUR betragen, eine Anmeldung in 2 Klassen 825,00 EUR und eine Anmeldung in 3 Klassen 900,00 EUR – letzteres also wie bisher. Jede weitere Klasse soll weiterhin zusätzliche 150,00 EUR kosten.

Nach Ansicht des zuständigen Komitees soll die reduzierte Gebühr für 1- und 2-Klassen-Marken vor allem kleine und mittlere Unternehmen entlasten.

Die Gebührenreform muss noch vom Europäischen Parlament verabschiedet werden und soll im Frühjahr 2014 in Kraft treten.

Die Gebührenreform (verringerte Kosten für 1- und 2-Klassen-Marken) soll ferner in allen Mitgliedsstaaten der EU zum Tragen kommen, so dass auch Anmelder einer deutschen Marke davon profitieren würden.

Quelle: Pressemitteilung vom 27.03.2013

Markenportrait: Claudia Gertz

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013000338
Registernummer: 302013000338
Anmeldetag: 20.01.2013

Claudia Gertz
Registernummer: 302013000337
Anmeldetag: 20.01.2013

Klasse(n) Nizza 35:
Unternehmensberatung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Marktforschung, insbesondere durch Testkäufe und Mystery Checks; Werbung
Klasse(n) Nizza 36:
Immobilienwesen
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Schulungen, Seminaren und Workshops (Ausbildung); Coaching; Training

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 22

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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Markenportrait: golden-black

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302012008470
Registernummer: 302012008470
Anmeldetag: 22.10.2012

Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Öffentlichkeitsarbeit
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
Unterhaltung; Organisation und Durchführung von Unterhaltungs- und Bildungsveranstaltungen

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Markenregistrierungen 2012 – Deutschland verliert, EU steigt

Der Markenblog hat eine interessante Gegenüberstellung der erfolgten Markeneintragung 2012 in Deutschland, Österreich, Schweiz und der EU bereitgestellt. Es zeigt sich, dass die Markeneintragungen in Deutschland stark eingebrochen sind und EU-Markenanmeldungen im Trend liegen.

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Veröffentlicht in Recht

Markenportrait: NovaPath

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

NovaPath
Registernummer: 302012005329
Anmeldetag: 05.06.2012

Klasse(n) Nizza 09:
Computer-Software (gespeichert); elektronische Publikationen (herunterladbar)
Klasse(n) Nizza 42:
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation und Wartung von Software; technische Beratung und Projektplanung; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software
Klasse(n) Nizza 45:
Lizenzierung von Computersoftware (juristische Dienstleistungen)

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Markenportrait: Internet-Medien-Coach

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302012056905
Registernummer: 302012056905
Anmeldetag: 12.12.2012

Klasse(n) Nizza 35:
Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Werbung
Klasse(n) Nizza 36:
Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen, Kongressen, Konferenzen und Workshops [Ausbildung] zur Vermittlung von Internetsicherheit und Erlangung von Medienkompetenz; Unterhaltung

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Markenportrait: Mindstyle

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302012057265
Registernummer: 302012057265
Anmeldetag: 28.12.2012

Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen, Workshops (Ausbildung), Trainings- und Coachingveranstaltungen; Dienstleistungen von Fitnesstrainern
Klasse(n) Nizza 44:
Ernährungs- und Gesundheitsberatung; psychologische Beratung und Betreuung zur Angst- und Panikbewältigung; Gesundheits- und Schönheitspflege

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Markenportrait: Colonus

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Colonus
Registernummer: 302012007028
Anmeldetag: 21.08.2012

Klasse(n) Nizza 35:
wirtschaftliche Beratung und Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten auf dem Gebiet der Versorgungs- und Verfahrenstechnik
Klasse(n) Nizza 42:
Technische Beratung und technische Gutachten auf dem Gebiet der Versorgungs- und Verfahrenstechnik; Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Versorgungs- und Verfahrenstechnik

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Markenportrait: FINWICK

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

FINWICK
Registernummer: 302012003625
Anmeldetag: 21.03.2012

Klasse(n) Nizza 09:
Computersoftware [gespeichert]; Elektronische Publikationen [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 37:
Installation und Wartung von Computer- und Telekommunikationshardware
Klasse(n) Nizza 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Schulungen, Seminaren und Workshops (Ausbildung) im Bereich Computersoftware
Klasse(n) Nizza 42:
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation und Wartung von Software; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Vermietung von Computersoftware; Computerhard- und Softwareberatung; Aktualisieren von Computersoftware; Design von Computersoftware

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