Markenportrait: STEPS

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302012009441

Registernummer: 302012009441
Anmeldetag: 04.12.2012

Klasse(n) Nizza 16:
Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]
Klasse(n) Nizza 39:
Organisation und Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von erlebnispädagogischen Veranstaltungen, Seminaren, Workshops (Ausbildung), Schulungs-, Coaching- und Trainingsveranstaltungen

Weiterlesen „Markenportrait: STEPS“

Kroatien als 28. Mitgliedsstaat bei der EU-Gemeinschaftsmarke

Die europäische Gemeinschaftsmarke wächst wieder. Ab dem 01. Juli 2013 wird bei der Beantragung einer EU-Gemeinschaftsmarke automatisch Kroatien als 28. Mitgliedsstaat mit registriert. Die EU-Markenanmeldung wird dadurch nicht teurer. Die Amtsgebühren für eine elektronische EU-Markenanmeldung betragen somit immer noch 900,- EUR für bis zu drei Nizzaklassen sowie 150,- EUR für jede weitere Klasse. Unbedingt zu berücksichtigen ist jedoch, dass bereits ab dem 01. Januar 2013 getätigte EU-Markenanmeldungen nationale kroatische Marken und Firmennamen und sich daraus ergebende mögliche Konfliktrechte zu berücksichtigen haben.

Weiterlesen „Kroatien als 28. Mitgliedsstaat bei der EU-Gemeinschaftsmarke“

Das anwaltliche Abschlussschreiben

Das anwaltliche Abschlussschreiben ist in der Regel ein Instrument, das nach Erlass und Zustellung einer einstweiligen Verfügung eingesetzt wird und sehr häufig im Marken- und Wettbewerbsrecht zum Zuge kommt. Das Abschlussschreiben hat formaljuristisch gesehen die Aufgabe, die endgültige Erledigung eines Rechtsstreits im einstweiligen Verfügungsverfahren herbeizuführen.

Weiterlesen „Das anwaltliche Abschlussschreiben“

Markenportrait: Norddeutsches Schmerzzentrum

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302012008011
Registernummer: 302012008011
Anmeldetag: 01.10.2012

Klasse(n) Nizza 05:
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Substanzen für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel
Klasse(n) Nizza 10:
chirurgische und ärztliche Instrumente; Analyse-, Diagnose-, Mess- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke
Klasse(n) Nizza 41:
Konzeption, Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Konferenzen, Kongressen, Seminaren und Symposien; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten
Klasse(n) Nizza 42:
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; wissenschaftliche Forschung
Klasse(n) Nizza 44:
ärztliche Dienstleistungen; medizinische Versorgung; Bereitstellen des Zugriffs auf medizinische Informationen im Internet

Weiterlesen „Markenportrait: Norddeutsches Schmerzzentrum“

Markenportrait: VORBERG

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

VORBERG
Registernummer: 302012008728
Anmeldetag: 04.11.2012

Klasse(n) Nizza 03:
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetika
Klasse(n) Nizza 05:
pharmazeutische Präparate
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen und Workshops [Ausbildung] im Bereich medizinischer Dienstleistungen
Klasse(n) Nizza 44:
medizinische Untersuchungen und Behandlungen; medizinische Dienstleistungen im Bereich der kosmetischen und ästhetischen Behandlung einschließlich Chirurgie; kosmetische Dienstleistungen; Dienstleistungen der Schönheits- und Körperpflege

Weiterlesen „Markenportrait: VORBERG“

Markenportrait: Hotel am Kaiserbrunnen

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Hotel am Kaiserbrunnen
Registernummer: 302012006623
Anmeldetag: 05.08.2012

Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Gesundheits- und Schönheitsprodukte und Sportartikel; Unternehmensberatung
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungs-, Unterhaltungs- und Trainingsveranstaltungen; Coaching; sportliche Aktivitäten
Klasse(n) Nizza 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Klasse(n) Nizza 44:
Gesundheitsberatung; Dienstleistungen zur Gesundheits- und Schönheitspflege; medizinische Dienstleistungen

Weiterlesen „Markenportrait: Hotel am Kaiserbrunnen“

Star Wars und Indiana Jones gehören jetzt der Micky Maus

George Lucas versilbert sein Lebensende und verkauft die ganze Lucasfilm Holding an die Disney Enterprises. Damit gehen nicht nur alle Filmrechte der Star Wars Saga und Indiana Jones Produktionen an Disney über, sondern natürlich auch ein sehr großes Portfolio an Markenrechten. Um den Rahmen nicht zu sprengen, haben wir anliegend eine Liste der in Deutschland, der Europäischen Union und bei der WIPO geschützten Marken bereitgestellt.

Weiterlesen „Star Wars und Indiana Jones gehören jetzt der Micky Maus“

Markenportrait: dniwinb

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

dniwinb
Registernummer: 302012006750
Anmeldetag: 09.08.2012

Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 28:
Sportgeräte
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bekleidung, Textilwaren und Taschen
Klasse(n) Nizza 40:
Besticken, bedrucken und beflocken von Textilien und Bekleidungsstücken

Weiterlesen „Markenportrait: dniwinb“

Der Pöhler von Dortmund – Jürgen Klopp

Heute steht uns wieder ein großer Champions League Abend bevor. Der BVB Borussia Dortmund spielt zu Hause gegen Real Madrid.

Die Trainer beider Mannschaften sind gekonnte Selbstinszenierer und verdienen damit vermutlich viel Geld. Jose Mourinho sah man zuletzt noch mit einem 2.000,- EUR Anzug auf den Knien über den Rasen rutschen:

Und auch Jürgen Klopp ist für seine Eskapaden an der Linie bekannt:

Weiterlesen „Der Pöhler von Dortmund – Jürgen Klopp“

Marken, Kindernamen und Priorität

Am 26.01.2012 meldeten Beyonce und Jay-Z den Namen ihrer Tochter Blue Ivy Carter als Marke in den USA an (Serial No. 85526099). Jetzt hat das Amt die Anmeldung wegen der älteren und verwechslungsfähigen Marke Blue Ivy teilweise zurückgewiesen (Registration No. 4015486).

Anders als beispielsweise das Deutsche Patent- und Markenamt führt das United States Patent and Trademark Office vom Amts wegen eine Recherche nach älteren verwechslungsfähigen Marken durch, auf Grund derer die Anmeldung zurückgewiesen werden kann.

Weiterlesen „Marken, Kindernamen und Priorität“

Markenportrait: Orpanit

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Orpanit
Registernummer: 302012006287
Anmeldetag: 19.07.2012

Klasse(n) Nizza 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Kunstgegenstände aus Edelmetall
Klasse(n) Nizza 20:
Kunstgegenstände aus Kunststoff
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Edelmetallen und deren Legierungen sowie von daraus hergestellten oder damit plattierten Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteinen, Glaswaren und Kunstgegenständen

Weiterlesen „Markenportrait: Orpanit“

Ostmarken verlieren weiter an Bekanntheit

Die West-Ost-Markenstudie durch die MDR-Werbung (MDRW) und die IMK Institut für angewandte Marketing- und Kommunikationsforschung GmbH zeigt, dass die Bekanntheit von Ostmarken weiter stagniert. Dies gelte nicht nur für die Bekanntheit im gesamten Bundesgebiet, sondern insbesondere auch für die Bekanntheit unter jungen Ostdeutschen.

Zahlreiche Marken geraten in Vergessenheit, was nach Ansicht des MDRW-Geschäftsführers Niels N. von Haken vor allem daran liege, dass viele Unternehmen die junge Zielgruppe vernachlässigen, sich nicht mit dem Generationenwechsel beschäftigen und damit ihre Marke mittelfristig in Gefahr bringen.

Weiterlesen „Ostmarken verlieren weiter an Bekanntheit“

Top-Kanzleien 2011

Das Fachmagazin markenartikel hat wie jedes Jahr die anmeldestärksten Anwaltskanzleien für deutsche Marken veröffentlicht.

Wie schon durch das Magazin World Trademark Review bekannt gegeben wurde, steht unsere Kanzlei bei der Anzahl der Anmeldungen deutscher Marken auf Platz 1 im Jahr 2011.

Nach den vorigen Ermittlungen des markenartikels belegte unsere Kanzlei bei der Anzahl der Anmeldungen deutscher Marken Platz 9 im Jahr 2007, Platz 7 im Jahr 2008, Platz 5 im Jahr 2009 und Platz 3 im Jahr 2010.

Nach den Erhebungen des markenartikels wurden im Jahr 2011 durch unsere Kanzlei 476 Anmeldungen beim DPMA eingereicht, von denen Stand 06/12 426 auch eingetragen wurden. Das entspricht einer Quote von 89,5%. Damit konnte nochmals die Anzahl der Anmeldungen wie auch der Eintragungen gegenüber den Vorjahren gesteigert werden.

Quelle: markenartikel 10/2012.