Markenportrait: AH-TA

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

AH-TA
Registernummer: 302012006740
Anmeldetag: 09.08.2012

Klasse(n) Nizza 36:
Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen, Workshops (Ausbildung) und Kongressen; Coaching; Training
Klasse(n) Nizza 45:
Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

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Markenportrait: Ein Herz für’s Christliche Hospiz „Am Roten Läppchen“

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Ein Herz für’s Christliche Hospiz „Am Roten Läppchen“
Registernummer: 302012003387
Anmeldetag: 11.03.2012

Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
Klasse(n) Nizza 35:
Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations)
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Schulungen und Seminaren der Sterbebegleitung und des Hospizwesens
Klasse(n) Nizza 44:
Betreiben von Einrichtungen zur medizinischen, psychologischen, psychotherapeutischen Betreuung von Schwerkranken und ihnen Nahestehenden; Dienstleistungen eines Hospizes; ärztliche, medizinisch-pflegerische und psychologische Versorgung; Sterbebegleitung durch psychologische und psychosoziale Beratung; psychologische Trauer- / Traumaarbeit
Klasse(n) Nizza 45:
Sterbebegleitung; Besuchsdienste; Trauerhilfe, Trauerberatung, Trauerbegleitung

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Interbrand: Best Global Brands 2012

Interbrand hat eine umfangreiche Analyse der Top 100 Marken 2012 veröffentlicht. Neben der obligatorischen Liste bietet Interbrand verschiedene Sortierungen nach Branchen, Wachstum oder Geografie. Darüber hinaus kommen Vertreter der Top Marken zu Wort.

Der 75-seitige Report kann hier heruntergeladen werden: Best Global Brands 2012

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Ranking: Schutz des geistigen Eigentums 2012

Das Weltwirtschaftsforum hat den Schutz des geistigen Eigentums einschließlich der Anti-Piraterie-Maßnahmen in 144 Ländern untersucht und ein entsprechendes Ranking für 2012 veröffentlicht. Dem Ranking lassen sich nur schwer allgemeine Aussagen entnehmen. Tendenziell sind europäische Staaten im oberen Segment zu finden, wobei insbesondere osteuropäische Staaten die Sorgenkinder darstellen und lediglich im Mittelfeld landen. Auch Italien und Griechenland belegen die Plätze 62 und 64 und landen damit hinter dem oftmals gescholtenen China (Platz 51).

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Markenanmeldung in Libyen

Vor ca. 1 Jahr berichteten wir, dass das libysche Markenamt handlungsunfähig und nicht in Betrieb sei. Unsere Partner vor Ort teilen nun mit, dass zumindest bereits eingereichte Anmeldungen nach und nach bearbeitet würden. Neuanmeldungen seien hingegen nicht möglich – es sei denn, der Anmelder ist Schweizer.

Die Schweiz hat kürzlich Beziehungen mit der libyschen Übergangsregierung aufgenommen. Als Folge daraus sei es für Schweizer möglich, Markenanmeldungen in Libyen einzureichen.

Bildnachweis: matteo caprari, Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)

Markenportrait: HÖRECK

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

HÖRECK
Registernummer: 302012005677
Anmeldetag: 21.06.2012

Klasse(n) Nizza 09:
Hilfen für Schwerhörige, nämlich Telefongeräte, Batterien, Akkumulatoren, TV-Kinnbügelhörer (Kabellos)
Klasse(n) Nizza 10:
Hörgeräte und deren Ersatzteile und Zubehör, Im-Ohr-Hörgeräte, Otoplastiken, medizinische Hilfen für Schwerhörige
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Hörgeräte, Hörgerätezubehör, Hörgeräteersatzteile, elektrische Hilfen für Hörbehinderte und Akustikzubehör
Klasse(n) Nizza 44:
Dienstleistungen eines Hörgeräteakustikers

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Markenportrait: Gigly

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Gigly
Registernummer: 302012005607
Anmeldetag: 19.06.2012

Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Vermietung von Werbeflächen im Internet
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 21

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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Markenportrait: Günter Nuth

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Die neue Homepage von Günter Nuth ist online. Passend dazu die neue Bildmarke

Registernummer: 302012004781

Günter Nuth ist Kabarettist, Einsatzleiter bei der Berufsfeuerwehr, Autor mehrerer Bücher und als Fachberater für Psychotraumatologie ist er bei vielen Organisationen als Gastdozent tätig.

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EU: Beschlagnahmebericht 2011

Die Europäische Kommission hat ihren Bericht über den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums für 2011 veröffentlicht. Danach haben EU-Zollbehörden im vergangenen Jahr 114 Millionen gefälschte Waren im Wert von über 1,3 Milliarden Euro beschlagnahmt. Gegenüber 2010 handelt es sich um einen Zuwachs von 15%.

Arzneimittel sind mit 24% an der Spitze der Liste der beschlagnahmten Waren, gefolgt von Verpackungsmaterialien und Zigaretten. Produkte des täglichen Gebrauchs (Körperpflegeprodukte, Arzneimittel, Spielzeuge und elektrische Haushaltsgeräte) machten 28,6% der Gesamtzahl der beschlagnahmten Waren aus. China ist mit 73% der Gesamtmenge der beschlagnahmten Waren weiterhin das Hauptursprungsland der gefälschten Waren.

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Markenportrait: TEMPORÄRER CAMPUS

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:


TEMPORÄRER CAMPUS
Registernummer: 302012003329
Anmeldetag: 08.03.2012
Inhaber: Schulz, Dagmar

Klasse(n) Nizza 35:
Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
Klasse(n) Nizza 41:
Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen, Workshops (Ausbildung) und Kongressen

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RE-DESIGN von Wort-/Bildmarken oder Bildmarken

Der Unternehmensjurist wirkt genervt. Wieder haben die aus dem Marketing lediglich für ihre Daseinsberechtigung eine „tolle“ Idee entwickelt und der Geschäftsführung diese mit werbewirksamen Powerpoint-Präsentationen als das Non plus Ultra und „unbedingt haben müssen“ verkauft. Er hat das „Ding“ jetzt auf seinem Schreibtisch und soll die Frage beantworten, ob das neue, angeblich viel tollere Markenlogo noch von der alten Wort-/Bildmarke abgedeckt ist oder eine neue Marke angemeldet werden muss. Er sitzt dabei in der Zwickmühle.

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Markenportrait: Linnemann

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Linnemann
Registernummer: 30674809
Anmeldetag: 06.12.2006
Inhaber: Linnemann, Siegbert

Klasse 16: Bücher; Kalender; Zeitungen; Zeitschriften; Hefte; Lesezeichen aus Papier; Schreibwaren, soweit in Klasse 16 enthalten
Klasse 40: Druckarbeiten
Klasse 41: Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten)

Linnemann
Registernummer: 302012004910
Anmeldetag: 18.05.2012
Inhaber: Linnemann, Siegbert

Klasse 09: Elektronische Publikationen [herunterladbar]; bespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 09 enthalten
Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich bespielte Datenträger und elektronische Publikationen

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Meister Steinhof Perücken [Anzeige]

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Meister Steinhof Perücken
Registernummer: 302012005302
Anmeldetag: 02.06.2012
Inhaberin: Bärbel Steinhof

Klasse 26: Perücken; Toupets [Haarteile]; Haarverlängerungen
Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Perücken, Haarteile und Haarverlängerungen

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BGH: Abmahnkosten für Patentanwalt nicht per se erstattungsfähig

Der BGH konkretisiert in einer neuerlichen Entscheidung seine Rechtsprechung zu den Abmahnkosten für Patentanwälte. In jüngster Vergangenheit haben die Kanzleien, die Patentanwälte und Rechtsanwälte beschäftigen, versucht, die bisherige Rechtsprechung des BGH mit einiger Vergewaltigung doch zu ihren Gunsten auszulegen. Trotz der eigentlichen klaren Vorgabe aus Karlsruhe sind zudem viele Landgerichte aus Bequemlichkeit nicht von ihrer alten Rechtsprechungspraxis abgewichen und haben den BGH schlichtweg ignoriert.

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FinTec [Anzeige]

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

FinTec
Registernummer: 302012003602
Anmeldetag: 20.03.2012
Inhaber: FinTec Sauna- und Wellnesstechnik GmbH

Klasse 11: Saunaöfen sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Saunasteine; Abkühlbottiche für den Sauna- und Bäderbereich
Klasse 21: Glas- und/oder Porzellan- und/oder Steingutwaren, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere für den Sauna- und Bäderbereich, insbesondere Schöpfkellen; Aufgusseimer; Aufguss- und Aromatöpfe
Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich: Saunaanlagen und deren Teile und Zubehör, Saunasteine, Saunaaufgussmittel, Saunaaromen und ätherische Öle

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