Schlagwort: Gemeinschaftsmarke

EU-Markenanmeldung bis zum 23.03.2016 günstiger
von Michael Dickmanns

03HABM

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Die Umstellung der Reform des europäischen Markenrechts läuft auf vollen Touren. Am 23.03.2016 ist es dann soweit. Das jetzige Gemeinschaftsmarkenamt HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) wird zum EUIPO (Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum) umbenannt und zugleich ein neues Gebührensystem für die Anmeldung von EU-Marken, die jetzt Unionsmarken heißen, eingeführt. Noch bis zum 23.03.2016 hat man die Möglichkeit, zu alten, größtenteils günstigeren Konditionen eine EU-Marke anzumelden. Bis zum Stichtag beträgt die Grundgebühr für die elektronische Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke 900 EUR (bis 3 Klassen). Die Gebühr für jede Waren- und Dienstleistungsklasse ab der vierten Klasse beträgt 150 EUR.

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HABM: Jahresbericht 2014
von Markenserviceblog

HABM+Jahresbericht+2014Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen umfangreichen Jahresbericht für 2014 veröffentlicht.

Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt sind 117.464 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2014 eingegangen. Davon entfallen 17.183 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen.

Die meisten Anmeldungen stammen aus Deutschland, gefolgt aus den USA, Großbritannien, Italien, Spanien, Frankreich, Schweiz, Niederlande, Polen und Österreich.

Quelle: HABM Jahresbericht 2014

EU plant Senkung der Gebühren bei Markenanmeldungen
von Markenserviceblog

Die EU plant die Reformierung der Gebühren bei Markenanmeldungen. Zur Zeit betragen die Kosten für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) 900,00 EUR bis zu 3 Nizzaklassen, jede weitere Klasse kostet zusätzliche 150,00 EUR.

In Zukunft sollen die Kosten für eine Anmeldung in 1 Klasse 775,00 EUR betragen, eine Anmeldung in 2 Klassen 825,00 EUR und eine Anmeldung in 3 Klassen 900,00 EUR – letzteres also wie bisher. Jede weitere Klasse soll weiterhin zusätzliche 150,00 EUR kosten.

Nach Ansicht des zuständigen Komitees soll die reduzierte Gebühr für 1- und 2-Klassen-Marken vor allem kleine und mittlere Unternehmen entlasten.

Die Gebührenreform muss noch vom Europäischen Parlament verabschiedet werden und soll im Frühjahr 2014 in Kraft treten.

Die Gebührenreform (verringerte Kosten für 1- und 2-Klassen-Marken) soll ferner in allen Mitgliedsstaaten der EU zum Tragen kommen, so dass auch Anmelder einer deutschen Marke davon profitieren würden.

Quelle: Pressemitteilung vom 27.03.2013

Kroatien als 28. Mitgliedsstaat bei der EU-Gemeinschaftsmarke
von Markenserviceblog

Die europäische Gemeinschaftsmarke wächst wieder. Ab dem 01. Juli 2013 wird bei der Beantragung einer EU-Gemeinschaftsmarke automatisch Kroatien als 28. Mitgliedsstaat mit registriert. Die EU-Markenanmeldung wird dadurch nicht teurer. Die Amtsgebühren für eine elektronische EU-Markenanmeldung betragen somit immer noch 900,- EUR für bis zu drei Nizzaklassen sowie 150,- EUR für jede weitere Klasse. Unbedingt zu berücksichtigen ist jedoch, dass bereits ab dem 01. Januar 2013 getätigte EU-Markenanmeldungen nationale kroatische Marken und Firmennamen und sich daraus ergebende mögliche Konfliktrechte zu berücksichtigen haben.

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HABM: Jahresbericht 2011
von Markenserviceblog


Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht.

Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über amtsinterne Prozesse, die Kooperationsfonds sowie die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen.

Im September ging beim Amt die einmillionste GM-Eintragung
ein, und im Verlauf des Jahres erreichte trotz der allgemein
schwierigen wirtschaftlichen Lage die Zahl der eingegangenen
Anmeldungen von Marken und Geschmacksmuster neue
Rekordmarken.
Quelle: HABM

Vorteile einer EU-Markenanmeldung beim HABM gegenüber einer IR-Markenanmeldung bei der WIPO
von Markenserviceblog

EU-Markenanmeldungen liegen bekanntlich im Trend. Aber warum melden insbesondere deutsche Kanzleien lieber EU-Marken an, anstatt auf die eigentlich präzisere IR-Marke auszuweichen?

Häufig benötigen die Markenanmelder gar nicht Schutz in allen EU-Staaten, sondern nur in Einzelstaaten innerhalb der EU.

Die Gründe liegen im formalen Bereich versteckt. Das EU-Anmeldeverfahren ist nämlich formal erheblich einfacher und in der Anmeldeprozedur deutlich weniger umfangreich als die Anmeldung einer IR-Marke.

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EU-Marken im Vormarsch! Deutsche Marke im Hintertreffen?
von Markenserviceblog

Im Jahr 2010 wurden insgesamt 69.072 deutsche Marken (DE-Marken) beim DPMA angemeldet. Im Vorjahr waren 69.069 Markenanmeldungen. Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wurden dahingegen insgesamt 81.715 EU-Marken angemeldet. Das ist gegenüber 2009 eine Steigerung von satten +12,27 Prozent. Was sind also die Gründe für diese Verschiebung und welche Bedeutung haben DE-Anmeldungen im Vergleich zu EU-Anmeldungen noch?

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HABM: Jahresbericht 2010
von Markenserviceblog


Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2010 veröffentlicht.

Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über amtsinterne Prozesse, den Kontakt zu den Nutzern sowie Strategien und Zukunftsprojekte.

Der diesjährige Bericht steht im Zeichen der Zusammenarbeit zwischen dem HABM und allen Interessenvertretern, mit dem Ziel die Funktionstätigkeit des IP-Systems zu verbessern. Insbesondere wird aufgezeigt, welcher Fortschritt bei der Partnerschaft mit diesen Interessenvertretern beim Kooperationsfonds verzeichnet wurde, der dazu dient, gemeinsame Tools und Normen für die Zukunft des geistigen Eigentums für das nächste Jahrzehnt festzulegen.
Quelle: HABM

Die Gemeinschaftsmarke (Video)
von Markenserviceblog

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, das für die Eintragung und Verwaltung der Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist, beantwortet mit einem selbst erstellten Video „First come First served“ verschiedene Fragen zu Gemeinschaftsmarken.

Beantwortet wird unter anderem:

  • Was ist eine Marke und welche Markenformen gibt es?
  • Welche Zeichen können als Marke angemeldet werden?
  • Wie kann Markenschutz erlangt werden?
  • Was sind die Kosten einer GM-Anmeldung?
  • Was sind die Vorteile einer Marke?

    • HABM: Alicante News mit Fokus Vereinigtes Königreich
    von Markenserviceblog

    Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat das Vereinigte Königreich im Fokus.

    Aus dem Vereinigten Königreich wurden bisher 99.587 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 8.012, im Jahr 2010 wurden bisher 8.077 Gemeinschaftsmarken angemeldet.

    Insgesamt entfielen 68% auf Wortmarkenanmeldungen und 31% auf Bildmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Waren der Klasse 9 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 16 und Dienstleistungen der Klasse 42.

    Die meisten Anmeldungen stammen vom Pharmakonzern Glaxo Group Limited [mittlerweile GlaxoSmithKline] (998), gefolgt vom Haushaltswarenhersteller Reckitt & Colman (Overseas) Ltd. [mittlerweile Reckitt Benckiser] (397), dem Pharmakonzern SmithKline Beecham Ltd. [mittlerweile GlaxoSmithKline] (228), dem Finanzunternehmen Barclays Bank plc (214) und dem ehemaligen Getränkeunternehmen Scottish & Newcastle Ltd. [mittlerweile Heineken] (210).

    Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

    HABM: Alicante News mit Fokus Schweden
    von Markenserviceblog

    Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Schweden im Fokus.

    Aus Schweden wurden bisher 18.145 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 1.859, im Jahr 2010 wurden bisher 1.787 Gemeinschaftsmarken angemeldet.

    Insgesamt entfielen 66% auf Wortmarkenanmeldungen und 34% auf Bildmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Waren der Klasse 9 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 42 und 35.

    Die meisten Anmeldungen stammen vom Pharmakonzern AstraZeneca (557), gefolgt von Sony Ericsson Mobile Communications (206), dem Pharmaunternehmen GE Healthcare Bio-Sciences (133), dem Haushaltswarenhersteller Electrolux (127) und dem Spirituosenhersteller V&S Vin & Sprit (113).

    Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

    HABM: Alicante News mit Fokus Spanien
    von Markenserviceblog

    Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Spanien im Fokus.

    Aus Spanien wurden bisher 70.224 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 6.980, in den Jahren zuvor 6.902 und 7.306. Im Jahr 2010 wurden bisher 6.149 Gemeinschaftsmarken angemeldet.

    Insgesamt entfielen 36% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenanmeldungen stellen mit 63% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klasse 39 und Waren der Klasse 9.

    Die meisten Anmeldungen stammen von der Kaufhauskette El Corte Inglés (354), gefolgt vom Kreditinstitut Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (318), der Telefongesellschaft Telefónica (200), dem Finanzunternehmen Bankinter (134) und dem Pharmaunternehmen Laboratorios Phergal (131).

    Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

    Jimmy Jump
    von Markenserviceblog

    Der WM-Pokal hat ihm nicht ausgereicht. Jaume Marquet alias Jimmy Jump will mehr. Er ist der bekannteste Flitzer der Welt. Seit 2002 befindet sich der Spanier auf dem langen Lauf zu sich selbst. Noch ist er nicht angekommen. Quelle: 11FREUNDE

    11FREUNDE portraitiert Jaume Marquet alias Jimmy Jump und wir schauen, ob es eine entsprechende Marke gibt.

    Gibt es.

    Markenname: Jimmy Jump

    Markennummer: EM05688551

    Anmeldedatum: 14.02.2007

    Inhaber: Concepcion, Cot Botella, Calle Isidre Nonell i Monturiol, 9, 08192 Sant Quirze del Vallès (Barcelona), ES

    Waren & Dienstleistungen:

    Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Konfektionskleidung für Damen, Herren und Kinder; T-Shirts; Unterwäsche.

    Klasse 35: Körper- und Schönheitspflege, Lebensmitteln und Getränken, Geschenkartikeln in Läden und über weltweite Computernetze; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung; Verkaufsförderung für Dritte.

    Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Künstlernamen, Vergnügungen, Produktion von Shows.

    HABM: Alicante News mit Fokus Slowenien
    von Markenserviceblog

    Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Slowenien im Fokus.

    Aus Slowenien wurden bisher 879 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 161, in den Jahren zuvor 210 und 140. Im Jahr 2010 wurden bisher 126 Gemeinschaftsmarken angemeldet.

    Insgesamt entfielen 39% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 55% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klasse 42 und Waren der Klasse 9.

    Häufigste Anmelder:

    1. PIVOVARNA LASKO D.D. (75 Anmeldungen)
    2. PIVOVARNA UNION D.D. (50 Anmeldungen)
    3. TELEKOM SLOVENIJE D.D. (37 Anmeldungen)
    4. RADENSKA MIRAL PODJETJE ZA POSLOVNE STORITVE IN SVETOVANJE RADENCI D.O.O. (19 Anmeldungen)
    5. FRUCTAL ZIVILSKA INDUSTRIJA D.D. (18 Anmeldungen)

    Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

    HABM: Alicante News mit Fokus Slowakei
    von Markenserviceblog

    Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat die Slowakei im Fokus.

    Aus der Slowakei wurden bisher 661 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 147, in den Jahren zuvor 156 und 112.

    Davon entfielen 46% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 51% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 42 und 41.

    Häufigste Anmelder:

    1. GAS FAMILIA, S.R.O. (19 Anmeldungen)
    2. AWA-SHIMA EUROPE S.R.O. (LTD.) (13 Anmeldungen)
    3. ELESKO A.S. (11 Anmeldungen)
    4. MECOM GROUP S.R.O. (10 Anmeldungen)
    5. OKLAMCAK PRODUCTION SPOL. S.R.O. (9 Anmeldungen)

    Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

    HABM: Alicante News mit Fokus Rumänien
    von Markenserviceblog

    Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Rumänien im Fokus. Rumänien trat der EU im Jahr 2007 bei.

    Aus Rumänien wurden bisher 1.355 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 334, in den Jahren zuvor 286 und 314. Vor dem Beitritt Rumäniens zur EU wurden 127 Anmeldungen im Jahr 2006 getätigt.

    Davon entfielen 34% auf Wortmarkenanmeldungen, was im Vergleich mit anderen Staaten sehr gering ist. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 65% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 39 und 42.

    Häufigste Anmelder:

    1. S.C. STANDARD SNACKS S.R.L. (55 Anmeldungen)
    2. OZONE LABORATORIES PHARMA SA (48 Anmeldungen)
    3. S.C.INTERMARK S.R.L. (36 Anmeldungen)
    4. TRANSAVIA SA (27 Anmeldungen)
    5. ANTIBIOTICE SA (21 Anmeldungen)

    Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

    HABM: Jahresbericht 2009
    von Markenserviceblog

    Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2009 veröffentlicht und sehr gut in Szene gesetzt.

    Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über amtsinterne Prozesse, den Kontakt zu den Nutzern, die Zusammenarbeit innerhalb und außerhalb der EU sowie Fragen zum Haushalt.

    HABM: Jahresbericht 2009

    HABM: Alicante News mit Fokus Polen
    von Markenserviceblog

    Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Polen im Fokus.

    Aus Polen wurden bisher 7.529 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 1.545, in den Jahren zuvor 1.602 und 1.264. Nach dem Beitritt Polens zur EU im Jahr 2004 kletterten die Markenanmeldungen von 193 (2003) auf 560 (2004). In den Jahren zuvor befanden sich die Markenanmeldungen < 30. Davon entfielen 36% auf Wortmarkenanmeldungen, was im Vergleich mit anderen Staaten sehr gering ist. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 62% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42. Häufigste Anmelder:

    1. TYMBARK – GMW SP. Z O. O. SP. K. (63 Anmeldungen)
    2. KORONA S.A. (51 Anmeldungen)
    3. FIRMA ROLESKI SPOLKA JAWNA (43 Anmeldungen)
    4. BLACK RED WHITE S.A. (42 Anmeldungen)
    5. BRILUX SA (42 Anmeldungen)

    Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt