Das eingetragene Design, ab 01.01.2014 Geschmacksmuster genannt, verschafft dem Designinhaber das ausschließliche Recht, das Design / Geschmacksmuster zu benutzen bzw. es Dritten zu verbieten, das Design ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr zu benutzen. Als Benutzung ist im Design-Gesetz die Herstellung, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr, der Gebrauch von Erzeugnissen definiert. Als Design können visuell zwei- und dreidimensional darstellbare Muster eingetragen werden. Diese Designs treten uns dann häufig als geschützte Autodesigns, Modedesigns, Schmuckdesigns, Möbeldesigns und Verpackungsdesigns entgegen. Stellen Sie sich vor, Sie haben einen neuen Stuhl mit unverwechselbarem Design entwickelt und möchten diesen schützen. Dann sind Sie hier genau richtig. Wir melden Ihr Design zu Pauschalpreisen, ohne versteckte Kosten deutschlandweit an. Ganz wie Sie es wünschen.
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*netto zzgl. MwSt. für 1 Muster / Design & 60,- EUR Gebühren des DPMA
Weiter zur AnmeldungBei der Kreation eines Produktes und dessen Verkaufserfolg spielt das Design eine entscheidende Rolle. Das Design transportiert Emotionen und Werte, es weckt Impulse und fördert Kaufentscheidungen. Vor allem dient das Design aber auch zur Abgrenzung zu anderen Produkten oder Marken. Diese Vorteile Ihres Designs sind aber nur dann gewinnbringend und effektiv, wenn Ihr Design auch einzigartig ist. Gibt es 10 ähnliche Produkte mit ähnlichem oder gar gleichem Design, wird dieses für Sie wertlos.
Darum ist es so wichtig, Ihr Design (vom Produktdesign bis zum Logo) schützen zu lassen. Und einen wirklich umfassenden Schutz für Ihr Design bieten Ihnen das Designgesetz sowie die dazu gehörige Verordnung.
Die Registrierung eines eingetragenen Designs/Geschmacksmusters für Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt gewährt Ihnen ein maximal 25 Jahre andauerndes Monopol auf die Form und farbliche Gestaltung Ihres Produkts.
Durch den Schutz des eingetragenen Designs erwerben Sie das ausschließliche Recht, das von Ihnen angemeldete Design anzuwenden. Umgekehrt können Sie Mitbewerbern die Nutzung Ihres Designs verbieten und so sicher stellen, dass Ihr Design einzigartig und damit wertvoll für Ihr Unternehmen bleibt.
Ein Design wie ein Logo oder Signet kann sowohl als Marke als auch als eingetragenes Design/Geschmacksmuster registriert werden. Rechtliche Grundlage ist im ersten Fall das Markenrecht und im zweiten das Designgesetz. Der Vorteil des Geschmacksmusterschutzes/Designrechts ist sein Schutzumfang und der Umstand, dass es hier keine Benutzungsschonfrist gibt. Denn im Designrecht/Geschmacksmusterrecht definieren nicht Waren-, Dienstleistungs- oder Branchenähnlichkeit die Grenzen oder den Rahmen des Schutzes. Stattdessen ist hier nur relevant, ob das das Muster beim informierten Benutzer einen anderen oder den gleichen Gesamteindruck erweckt.
Außerdem gibt es beim Registrierungsverfahren eines eingetragenen Designs/Geschmacksmusters nicht wie bei einer Marke eine abzuwartende Widerspruchsfrist, in der Dritte gegen die Registrierung Widerspruch einlegen können. Das vereinfacht und verkürzt das Verfahren ungemein.
Unter eingetragenem Design -bis 31.12.2013 Geschmacksmuster genannt- versteht man eine rechtlich schützbare sogenannte ästhetische Gestaltung – also ein Design. Der Designschutz/Geschmacksmusterschutz ist demnach ein Designschutz, welcher den Inhaber eines Designs vor Ge- oder Missbrauch durch Andere schützt. Unter diesen Schutz fallen Waren oder Produktverpackungen (oder Teile davon) und Logos.
Das eingetragene Design/Geschmacksmuster wird wie die Marke auch in Waren-Klassen organisiert – hier: Internationale Locarno-Design-Klassifizierung (Locarno-Konferenz 1968). Das Locarno-Abkommen wird von der WIPO (World Intellectual Property Organisation) verwaltet.
Ob ein eingetragenes Design/Geschmacksmuster tatsächlich rechtswirksam ist, wird bei dessen Anmeldung von den zuständigen Ämtern nur rein formal geprüft. Wie wirksam der Schutz tatsächlich ist, offenbart meist erst bei einem Rechtsstreit. Wer allerdings gewisse Kriterien beachtet, kann von der Rechtswirksamkeit seines eingetragenen Designs/Geschmacksmusters ausgehen:
Der Schutz eines eingetragenen Designs/Geschmacksmusters entsteht abgesehen vom nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster letztlich mit Eintragung ins Register. Wie bei der Markenanmeldung ist Prioritätstag jedoch der Tag der Anmeldung beim betreffenden Amt.
Die Gebühr von 60 Euro bei elektronischer Anmeldung wird zunächst für 5 Jahre bezahlt. Danach kann alle weitere 5 Jahre eine Aufrechterhaltungsgebühr entrichtet werden, so dass der Schutz des Musters/Designs weiter besteht. Maximal kann der Schutz 25 Jahre bestehen.
Es besteht zudem die Möglichkeit zu Design-/Geschmacksmuster-Sammelanmeldungen. Bei Sammelanmeldung von Designs/Geschmacksmustern werden mehrere Einzelanmeldungen in eine Sammelanmeldung zusammengefasst, sofern es sich um die selbe Produktgruppe / Locarno-Klasse handelt. Die durchschnittlichen Kosten pro Design/Geschmacksmuster Anmeldung sinken dadurch erheblich: 6 Euro je Muster, mindestens allerdings 60 Euro bei elektronischer Anmeldung.
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