Gemäß Locarnokonferenz von 1968 wurde ein Abkommen zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle getroffen.
Hierdurch wurde es möglich, Geschmacksmuster einer Klassifikation zu unterziehen und entsprechend eine einheitliche Kategoriesierung von Warenklassen zu schaffen. Seit dem 01.01.2014 heißen Geschmacksmuster nur noch "Design".
Geschmacksmuster / Designs können nicht pauschal für alle Waren geschützt werden. Vielmehr ist mit der Designschutz / Geschmacksmusteranmeldung anzugeben, für welche Warengruppe das Design / Geschmacksmuster Schutz genießen soll. Die vorgegebene Locarno-Klassifikation definiert dabei Formulierungen, die bei der Designschutz / Geschmacksmusteranmeldung zu benutzen sind.
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*netto zzgl. MwSt. für 1 Muster / Design & 60,- EUR Gebühren des DPMA
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*netto zzgl. MwSt. für 1 Muster / Design & 350,- EUR Gebühren des EU-Patentamtes EUIPO
Weiter zur AnmeldungUnser freibleibendes Angebot richtet sich an Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe und Selbstständige.
Die Locarno-Klassifikation besteht derzeit aus 32 Hauptklassen und 219 Unterklassen. Die Unterklassen enthalten dabei eine detailliertere Beschreibung der Waren. Nachfolgende Liste stellt aus Gründen der Übersichtlichkeit die Hauptklassen dar.
KLASSE 1 Nahrungsmittel
KLASSE 2 Bekleidung und Kurzwaren
KLASSE 3 Reiseartikel, Etuis, Schirme und persönliche Gebrauchsgegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
KLASSE 4 Bürstenwaren
KLASSE 5 Nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien (Bahnen) aus Kunst- und Naturstoffen
KLASSE 6 Möbel
KLASSE 7 Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
KLASSE 8 Werkzeuge und Kleineisenwaren
KLASSE 9 Verpackungen und Behälter für den Transport oder den Warenumschlag
KLASSE 10 Uhren und andere Messinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte
KLASSE 11 Ziergegenstände
KLASSE 12 Transport- und Hebevorrichtungen
KLASSE 13 Apparate zur Erzeugung, Verteilung oder Umwandlung von elektrischer Energie
KLASSE 14 Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen
KLASSE 15 Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
KLASSE 16 Fotografische, kinematografische und optische Artikel
KLASSE 17 Musikinstrumente
KLASSE 18 Druckerei- und Büromaschinen
KLASSE 19 Papier- und Büroartikel, Künstler- und Lehrmittelbedarf
KLASSE 20 Verkaufs- und Werbeausrüstungen, Schilder
KLASSE 21 Spiele, Spielzeuge, Zelte und Sportartikel
KLASSE 22 Waffen, Feuerwerksartikel, Artikel für die Jagd, den Fischfang und zur Schädlingsbekämpfung
KLASSE 23 Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten, sanitäre Anlagen, Heizungs-, Lüftungsund Klimaanlagen, feste Brennstoffe
KLASSE 24 Medizinische- und Laborausrüstungen
KLASSE 25 Bauten und Bauelemente
KLASSE 26 Beleuchtungsapparate
KLASSE 27 Tabakwaren und Raucherartikel
KLASSE 28 Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel und -ausrüstungen
KLASSE 29 Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer, zur Unfallverhütung und Rettung
KLASSE 30 Artikel für das Halten und Pflegen von Tieren
KLASSE 31 Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
KLASSE 32 Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen
Locarno Klassifikation – 9. Ausgabe (gültig ab 01.01.2009) * Quelle dpma
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