EU Markenanmeldung Standard Wortmarke
EU-Wortmarke mit einfacher Recherche
Eine Markenanmeldung - Schutz in allen 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union.
Unser Leistungspaket zur Markenanmeldung einer Wortmarke in der Europäischen Union mit Identitätsrecherchen hat folgenden Leistungsumfang:
- Besprechung und Beratung der individuellen Markenstrategie
- Beurteilung der Schutzfähigkeit und
- Wortmarkenidentitätsrecherche EU27
- identische Marken (bis zu fünf Nizzaklassen) in den Mitgliedsstaaten Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, Spanien, Schweden, Finnland, Irland, Österreich, Ungarn, Polen, Tschechien, Lettland, Litauen, Estland, Portugal, Slowakei, Slowenien, Rumänien, Bulgarien, Malta, Zypern, Griechenland, Kroatien + EU-Marken, IR-Marken
- Firmennamenidentitätsrecherche EU27
- identische Firmennamen in den Mitgliedsstaaten Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, Spanien, Schweden, Finnland, Irland, Österreich, Ungarn, Polen, Tschechien, Lettland, Litauen, Estland, Portugal, Slowakei, Slowenien, Rumänien, Bulgarien, Griechenland, Malta, Zypern u. Kroatien
- Überprüfung der Markenstrategie im Hinblick auf die Rechercheergebnisse
- Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
- individuell, unter Berücksichtigung der Rechercheergebnisse u. der Markenstrategie
- Fertigung der EU-Markenanmeldung
- und Übersendung des Antrags an das europäische Markenamt (EUIPO).
- Führung der Korrespondenz mit dem EUIPO
- Prüfung und Weiterleitung der Empfangsbescheinigung
- Überwachung der Zahlungsfristen
- Aktive Sachstandsüberwachung
- Überwachung der Widerspruchsfrist
- Übersendung der Markenurkunde
- Tätigkeit bei Androhung einer Eintragungszurückweisung oder im Widerspruchsverfahren werden in Absprache gesondert nach Pauschalhonorar berechnet
- Mandantenbetreuung während des gesamten Anmeldeverfahrens
- Teilabrechnung bei vorzeitiger Mandatsbeendigung nach Maßgabe der bis dahin erbrachten Leistungen.
Warum Recherchen vor der Markenanmeldung so wichtig sind
Bei der Anmeldung einer deutschen Marke prüft das zuständige Amt nicht, ob bereits ältere Rechte bestehen, die dem „Marke sichern“ entgegenstehen könnten. Wenn Sie hingegen eine europäische Marke anmelden lassen möchten, sollten Sie vorher unbedingt wissen, dass das hierfür zuständige Amt (das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante) die Ähnlichkeit zu älteren EU-Marken prüft. Wird eine Verwechslungsfähigkeit mit einer dieser EU-Marken festgestellt wird der Markenrechtsinhaber mit den älteren Rechten informiert. Nun muss sich geradezu ein Konflikt anbahnen. Und da Sie die jüngeren Rechte besitzen, ist der Ausgang dieses Konflikts fast klar: Ihre EU-Marke wird wahrscheinlich scheitern. Und selbst, wenn der Markenrechtsinhaber mit den älteren Rechten nur eine nationale Marke inne hat, scheitert Ihre Marke für die gesamte EU. Denn hier gilt: Entweder für alle Staaten oder für keinen. Leider verlieren Sie durch das Scheitern Ihrer Gemeinschaftsmarke nicht nur die bereits geleisteten Kosten, sondern möglicherweise auch das Prioritätsdatum für eine weitere Anmeldung.
Natürlich könnten Sie nun versuchen, Ihre Marke als nationale Marke in allen EU-Staaten separat anzumelden. Doch das ist so teuer und aufwendig, dass wir nur davon abraten können.
Wie Sie ein solches Szenario verhindern können
Wenn die Konsequenzen derart groß sind, stellt sich natürlich schnell die Frage danach, wie ein Scheitern Ihrer EU-Markenanmeldung verhindert werden kann. Die Antwort ist recht einfach: nur durch eine professionelle, gewissenhafte und umfassende Recherche im Vorfeld Ihrer Anmeldung – durch auf das Markenrecht geschulte Anwälte wie Prehm & Klare Rechtsanwälte: Denn wir wissen, wo wir suchen müssen und wonach wir suchen müssen, um Gemeinschaftsmarken mit älteren Rechten aufzustöbern, bevor es für Ihre europäische Marke zu spät ist. Sie müssen nur entscheiden, wie umfangreich unsere Recherchen sein sollen: Wir bieten Ihnen im Paket 999,- EUR eine Identitätsrecherche, welche allein die Marken erfasst, die der Ihren absolut gleichen. Oder Sie können bei uns auch eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche buchen, die auch ähnliche Marken ausfindig macht im Paket für 2.599,- EUR an - fragen Sie uns. Denn auch eine zu große Ähnlichkeit kann Ihre Gemeinschaftsmarke scheitern lassen.
Durch unsere Erfahrung können wir einschätzen, wie groß die Ähnlichkeit sein darf bzw. ab wann sie zu groß ist.
Prehm & Klare Rechtsanwälte bringen Ihren Begriff als Wortmarke beim Europäischen Markenamt EUIPO zur Anmeldung. Die Markenregistrierung erfolgt über Prehm & Klare Rechtsanwälte als Vertreter. Sie sind als Anmelder der Markeninhaber für einen Schutzzeitraum von 10 Jahren.
