Warum eine Firmennamenrecherche?
Im Vorfeld einer Unternehmensgründung und der damit verbundenen Namensgebung eines Unternehmens ist die Überprüfung auf ältere Rechte unumgänglich. Eine Markenrecherche durchführen und Rechercheergebnisse juristisch bewerten zu lassen, ist in diesem Prozess ein Muss, will man sein Unternehmen auf rechtlich abgesichertem Grund errichten. Die bundesweite Recherche nach handelsregisterlich eingetragenen Firmennamen gehört jedoch ebenso dazu und bildet sozusagen das zweite Standbein der Überprüfung älterer Rechte, denn ein älterer, verwechslungsfähiger Firmennamen kann bei Branchennähe eine Markenanmeldung verhindern und sogar eine Umfirmierung nötig machen.
Auch im Vorfeld einer Markenanmeldung ist die Recherche nach bestehenden Firmennamen unerlässlich, denn auch ein prioritärer Firmenname kann einer erfolgreichen Markenanmeldung im Wege stehen.
Warum muss bundesweit nach bestehenden Firmen recherchiert werden?
Der Firmenname hat anders als die Marke nur einen begrenzten, geografischen Schutzbereich. Der Name des Unternehmens ist lediglich dort mit prioritären Rechten versehen, wo das Unternehmen am Markt tätig ist. Oft ist dieser Markt nur lokal oder regional, daher wurde die bundesweite Firmennamenrecherche bis vor einigen Jahren oft vernachlässigt. Doch das Internet und die damit einhergehenden Veränderungen haben die Marktpräsenz von Unternehmen und damit die Notwendigkeit einer Firmennamenrecherche nachhaltig verändert.
Wir recherchieren deshalb generell bundesweit in allen Handelsregistern.
Sie erhalten das Rechercheergebnis unserer Firmennamenrecherche samt Auflistung sämtlicher Suchschritte sowie eine anwaltliche Auswertung und Kommentierung der Ergebnisse.
Was bedeutet Priorität?
Von Priorität spricht man im Markenrecht in Bezug auf das Alter eines Rechts. Je älter eine Marke oder ein Firmenname, desto besser für den Rechteinhaber. Eine ältere Marke kann die identische oder verwechslungsfähige, jüngere Marke oder Firma verhindern.
Was ist Verwechslungsgefahr?
Ein Firmenname kann klangliche, schriftbildliche oder assoziative Ähnlichkeit zu anderen, bereits im Handelsregister eingetragenen Firmennamen aufweisen. Neben der Beurteilung einer solchen Ähnlichkeit ist es zum einen wichtig, die geographische Ausstrahlung des Firmennamens bzw. den Wirkungskreis der Firma zu beurteilen. Gerade in Zeiten des Internets ist aber die Ausstrahlung des Namens durch einen Auftritt im World Wide Web regional nicht mehr einzugrenzen, was bedeutet, dass eine Unternehmensgründung in Flensburg, was die Namensgebung angeht, sehr wohl in Konflikt geraten kann mit einer existierenden Firma in München. Weiterer Aspekt der juristischen Beurteilung ist die Branchennähe bzw. Branchengleichheit ähnlicher Firmen, denn nur, wenn Firmen auch diesbezüglich eine Ähnlichkeit aufweisen, besteht Konfliktpotential.