Warum sollte eine Markenrecherche durchgeführt werden?
Der Nutzen einer Markenrecherche im Vorfeld einer Markenanmeldung oder vor Benutzung eines Kennzeichens liegt in der Prüfung der Verfügbarkeit. Der Markenanmelder ist dafür verantwortlich, dass seine Marke keine bestehenden Rechte verletzt.
Die Markenähnlichkeitsrecherche ermittelt neben identischen Marken auch verwechslungsfähig ähnliche Marken. Dabei ist neben der richtigen und umfassenden Suchstrategie auch die Auswahl der passenden Markenbestände und relevanten Nizzaklassen entscheidend. Die Markenähnlichkeitsrecherche für den Schutzbereich USA wird durchgeführt in den Registern der US-Federal und US-State Marken. Zusätzlich sind Marken des Madrider Markensystems (Internationale Registrierungen oder WIPO-Marken) mit Schutz in den USA zu berücksichtigen.
Im Rahmen der juristischen Auswertung des Rechercheberichts beantworten wir also die zentrale Frage, ob bestehende Markenrechte Ihren Markenplänen entgegenstehen.
Weiterhin kann eine Markenrecherche auch wichtige Hinweise auf die Eintragungspolitik des zuständigen Markenamtes geben. Unsere Markenrechercheberichte enthalten auch Marken, die vom Markenamt zum Beispiel wegen mangelnder Unterscheidungskraft oder Freihaltebedürftigkeit zurückgewiesen wurden. Für Marken mit zweifelhafter Unterscheidungskraft kann die Markenrecherche folglich hilfreiche Hinweise auf die Eintragungschancen geben.
Gib es weitere Recherchen, die durchgeführt werden sollten?
Neben der Markenrecherche ist in nahezu allen Fällen auch eine Firmennamenrecherche anzuraten. Auch Firmennamen genießen rechtlichen Schutz und können jüngeren Marken im Wege stehen, auch wenn keine entsprechende Marke angemeldet wurde.
Was ist Verwechslungsfähigkeit?
Eine Marke kann klangliche, schriftbildliche oder assoziative Ähnlichkeit zu anderen, bereits angemeldeten Marken aufweisen. Neben der Beurteilung einer solchen Ähnlichkeit spielt die Nähe der relevanten Waren und Dienstleistungen der betreffenden Marke eine große Rolle. Je ähnlicher sich zwei Marken sind, desto entfernter sollten die relevanten Waren und Dienstleistungen sein. Weisen die beanspruchten Waren und Dienstleistungen keine Verbindung auf, können sogar identische Marken ohne Verwechslungsgefahr koexistieren.
Was passiert, wenn problematische Marken ermittelt werden?
Wenn wir verwechslungsfähige Marken ermitteln, muss das noch nicht das Ende für Ihre Markenpläne bedeutet. Auf Basis der Rechercheergebnisse beraten wir Sie zu denkbaren Varianten Ihres Markennamens, um möglichst ausreichenden Abstand zu Konfliktmarken zu schaffen.