Viennaklassen, Wiener Klassifikation

Wozu dient die Viennaclassification?

Die Wiener Klassifikation dient zur Einordnung der Bildelemente von Bildmarken und Wort-/Bildmarken. Die sogenannten Viennaklassen sind ein internationales Klassifikationssystem, das im Jahre 1973 beim Wiener Abkommen zur Errichtung einer internationalen Klassifikation der Bildbestandteile von Marken errichtet wurde und von der Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO verwaltet wird. Das europäische Gegenstück EUIPO hat eine an einigen Stellen leicht abgewandelte Fassung der Wiener Klassifikation eingerichtet.

Bei einer Wort-/Bild-Markenanmeldung bzw. Bildmarkenanmeldung ordnet das jeweilige Markenamt die angemeldete Marke bzw. deren Bildelemente in Viennaklassen ein. Dies geschieht automatisch. Der Markenanmelder muss diese Klassen bei der Markenanmeldung seinerseits nicht angeben.

Die Viennaklassifikation dient damit hauptsächlich der Möglichkeit zur Konfliktrecherche in Form einer Bildmarkenrecherche. Durch die Einordnung der Bildelemente einer Marke in Bildklassen wurde eine einheitliche Katalogisierung von Bildmarken oder Wort-/Bildmarken erst möglich.

Die Wiener Klassifizierung steht damit neben der Nizza Klassifizierung. Die Nizzaklassen befassen sich mit dem Waren- und Dienstleistungsbereich einer Marke, die Viennaklassen hingegen mit den Bildbestandteilen einer Marke selbst.

Folglich hat jede eingetragene Bildmarke und Wort-/Bildmarke sowohl eine Nizzaklassifizierung, als auch eine Viennaklassifizierung aufzuweisen, während Wortmarken hingegen nur eine Nizzaklassifizierung benötigen.