Schutz für Firmennamen

Wie Sie Firmennamen-Schutz erhalten können

Schutz für Ihren Firmennamen erhalten Sie zu einem durch das Firmennamensrecht, zum anderen durch das Markenrecht. Doch ist der eine Firmennamen-Schutz weitreichender als der andere. Denn das Firmennamensrecht gilt nur für den Kundenbereich und die Region, welche Ihr Unternehmen zum jetzigen Zeitpunkt abdeckt. Darüberhinaus besteht eventuell kein Schutz. Das Markenrecht hingegen kann Ihnen den Schutz für Firmennamen gewährleisten, den Sie sich wünschen. Denn den Firmennamen-Schutz des Markenrechts, den Sie durch eine erfolgreiche Markenanmeldung erhalten, können Sie sowohl inhaltlich (Waren/Dienstleistungen) als auch geografisch (deutschlandweit, europaweit etc.) selbst gestalten. Einfach, indem Sie diese Rahmenbedingungen in der Markenanmeldung abstecken.

Um den Schutz für Firmennamen zu bekommen, den Sie sich wünschen, haben Sie die Möglichkeit sogenannte Nizza-Klassen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses auszuwählen, die Ihnen wichtig sind. Drei Klassen sind in den Anmeldegebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes enthalten. Das bedeutet aber nicht, dass Sie sich auf diese drei Klassen beschränken müssen. Sie können auch weitere Klassen hinzufügen (zu einem Preis von je 100 Euro zusätzlich pro Klasse) und so all die Bereiche abdecken, in denen Sie Firmennamen-Schutz benötigen. Gleiches gilt für die Region, in der Schutz für Firmennamen bestehen soll: Sie können Firmennamen-Schutz für Deutschland, Europa und International beantragen. Die Grenzen Ihres Firmennamen-Schutzes bestimmen somit Sie selbst. Das lässt Ihnen viel Gestaltungsfreiheit, die Sie nutzen sollten.

Firmennamen-Schutz beantragen

Wie Sie den Schutz für Firmennamen beantragen ist schnell erklärt: Sie müssen eine Markenanmeldung für Ihren Firmennamen vornehmen. Was deutlich komplizierter ist, sind die hierbei zu beachtenden Dinge. Denn Sie müssen zuvor sicher gehen, dass der Firmennamen-Schutz nicht schon für eine andere Partei besteht, die schon vor Ihnen den gleichen Firmennamen als Marke angemeldet hat. Außerdem müssen Sie überprüfen lassen, ob Ihr Firmenname schutzfähig ist (das heißt, ob absolute Schutzhindernisse bestehen, die der Anmeldung Ihrer Marke im Wege stehen könnten.  Diese Frage beantwortet Ihnen zwar auch das Deutsche Patent- und Markenamt, bei dem Sie die Markenanmeldung vornehmen (im Gegensatz zur Prüfung der Existenz bereits vorhandener Marken oder Firmennamen). Doch dann haben Sie bereits viel Zeit investiert, die Anmeldegebühr bezahlt (mindestens 300 Euro) und müssen zusätzlich noch die Löschungsgebühr wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse bezahlen (wieder 300 Euro).

Und eben weil dieses Prozedere deutlich komplizierter ist, als es im ersten Moment den Anschein hat, ist es sinnvoll, sich kompetente Hilfe zu suchen. In Frage kommen hier Markenrechtler, die Ihnen nicht nur die Markenanmeldung abnehmen, sondern Ihnen auch eine Markenrecherche  oder Firmennamenrecherche und die Prüfung der Schutzfähigkeit Ihres Firmennamens abnehmen können. Wir, Prehm & Klare Rechtsanwälte, bieten Ihnen all diese Leistungen zu Pauschalpreisen an. So bleiben die Ausgaben für den Firmennamen-Schutz für Sie stets kalkulierbar und transparent. 

Warum der Schutz für Firmennamen wichtig ist

Natürlich könnten Sie auf den Aufwand, den eine Markenanmeldung bedeutet, verzichten und die Kosten hierfür sparen. Warum der Firmennamen-Schutz dennoch äußerst sinnvoll ist, möchten wir Ihnen hier an einem Beispiel erläutern.

Nehmen wir an, Sie gründen ein Unternehmen und lassen sich einen Firmennamen kreieren. Dieser wird nun zur Basis Ihrer Werbung und Ihrer Repräsentationsmaßnahmen. Zwei Jahre lang benutzen Sie diesen Firmennamen. Im dritten Jahr bekommen Sie dann plötzlich ein Anwaltsschreiben. In diesem erfahren Sie, dass Sie den Markennamen eines anderen Unternehmens unrechtmäßig führen. Sie werden aufgefordert die Benutzung des Firmennamens ab sofort einzustellen und Lizenzgebühren für die Zeit der Nutzung zu entrichten. Nun werden Sie kaum eine andere Möglichkeit haben, als den Forderungen der gegnerischen Partei nachzukommen, wenn Sie nicht auch noch Prozesskosten zahlen möchten. Denn die angemeldete Marke hat nicht nur ältere Rechte, sie ist darüberhinaus auch für ganz Deutschland und Ihren Waren- oder Dienstleistungsbereich zugelassen. Das Firmennamensrecht kann Ihnen in diesem Fall nicht zur Hilfe kommen. Und jetzt beginnt der ärgerliche Teil: Sie müssen nicht nur die Kosten für die Markenrechtsverletzung tragen, sondern auch noch die für die Umbenennung Ihrer Firma –von dem Verlust Ihres Suchmaschinenrankings mal ganz abgesehen. Vor einem solchen Kostenberg musste in der Vergangenheit schon so manches Unternehmen kapitulieren. Im Vergleich hierzu sind die Kosten für eine Markenanmeldung sowie die Betreuung durch Markenanwälte verschwindend gering. So zeigt sich auch beim Firmennamen-Schutz: Vorsicht ist besser als Nachsicht. Also sorgen Sie vor, indem Sie von Experten die Markensituation in Ihrem Bereich recherchieren lassen, Ihren Firmennamen auf seine Schützbarkeit hin überprüfen und ihn anschließend als Marke registrieren lassen.

Darüberhinaus bietet dieser Schutz für Firmennamen weitere Vorteile: Stehen Sie auf der Seite des Markenrechts, können Sie anderen Unternehmen die Nutzung Ihres Firmennamens verbieten. Durch den Firmennamen-Schutz erhalten Sie die Einzigartigkeit, Werbewirksamkeit und identitätsstiftende Funktion Ihres Unternehmensnamens. Sie heben sich aus der Masse heraus und erhalten so die Möglichkeit zu expandieren. 

Fragen zum Firmennamen-Schutz, bzw. zum Schutz für Firmennamen?

Bei Fragen zum Schutz für Firmennamen / Firmennamen-Schutz wenden Sie sich einfach an uns. Wir beraten Sie gern.