Wort- / Bildmarke schützen - oft ein Ausweg

Wort-/Bildmarke richtig einsetzen

Haben Sie einen Namen, den Sie nicht schützen lassen können weil es ihm an Unterscheidungskraft fehlt oder die Bezeichnung für die Allgemeinheit freihaltebedürftig ist? Dann ist es vielleicht sinnvoll für Sie, eine Wort-/ Bildmarke in Erwägung zu ziehen. Um eine Wort-/ Bildmarke anzumelden braucht es eine grafisch gestaltete Kombination von Wort und Bild. Im Unterschied zu einer reinen Wortmarke, die nur aus Buchstaben oder Ziffern besteht, enthält eine Wort-/Bildmarke nämlich sowohl grafische wie auch textliche Elemente.

Die Wort-/Bildmarke ist jedoch beileibe kein markenrechtlicher Notnagel, sondern kommt auch dann zum Einsatz, wenn es gilt eine Wortmarke mit besonderer Gestaltung – und sei es nur eine spezielle Schriftart – zu schützen. Das bekannteste Beispiel ist hier wohl Coca Cola.

Eine andere Variante der Wort-/Bildmarke ist die Kombination einer Wortmarke mit dem Firmenlogo. So benutzt beispielsweise der Sportartikelkonzern PUMA regelmäßig eine kombinierte Wort-/Bildmarke aus dem Schriftzug mit springender Raubkatze.

Im Rahmen der Markenanmeldung beraten wir Sie auch zu den markenrechtlichen Fragen rund um die Gestaltung Ihrer Wort-/Bildmarke.

 

Vor der Markenanmeldung kommen die Recherchen

Das die zuständigen Markenämter, auch das Deutschen Patent- und Markenamt,  nicht nach bestehenden Markenrechten recherchieren, kommt der Abklärung älterer Markenrechte große Bedeutung zu. Ältere Marken können, Identität oder Verwechslungsfähigkeit vorausgesetzt, jüngere Marken zu Fall bringen. Das kann im Anmeldevorgang, zum Beispiel in der dreimonatigen Widerspruchsfrist, aber auch noch Monate oder Jahre nach erfolgter Markenregistrierung passieren. Daher empfehlen wir grundsätzlich vor der Markenanmeldung die passenden Marken- und Firmennamenrecherchen durchführen zu lassen. Wir empfehlen Ihnen die richtigen Recherchen für Ihre Wort-/Bildmarkenanmeldung und werten die Rechercheergebnisse für Sie aus.

Bei der Anmeldung einer Wort-/Bildmarke kommen verschiedene Rechercheformen in Betracht. Wir beraten Sie individuell zur richtigen Rechercheauswahl und verlieren dabei auch den Kostenaspekt nicht aus den Augen.

Mögliche Recherchen sind:

• Wortmarkenrecherche
• Bildmarkenrecherche
• Firmennamenrecherche
• Titelrecherche

 

Deutschland, Europa oder international?

Eine Wort-/Bildmarkenanmeldung ist nicht nur in Deutschland, sondern beispielweise auch für die gesamte Europäische Union möglich. Auch die Anmeldung einer Internationalen Registrierung im Madrider Markensystem ist auf Basis einer Wort-/Bildmarke möglich.

Lassen Sie uns vor Beginn Ihrer Markenanmeldung gerne wissen, ob Sie Internationalisierungspläne für Ihre Marke haben.

Wie hoch sind die Kosten für die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke?

Die amtlichen Anmeldegebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Markenamtes sind für Wortmarken, Bildmarken und Wort-/Bildmarken identisch.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) berechnet 290.- EUR für eine Marke in bis zu drei Nizzaklassen. Jede weitere Klasse kostet 100.- EUR zusätzlich.

Das Europäische Markenamt hat kürzlich seine Gebührenstruktur reformiert. Die erste Klasse kostet 850.- EUR. Die zweite Klasse wird mit 50.- EUR berechnet und je weiterer Klasse fallen 150.- EUR an.

Die Gebühren einer Internationalen Registrierung (IR-Marke) richten sich primär nach den beanspruchten Staaten.

Selbstverständlich informieren wir Sie im Anmeldeverfahren über die anfallenden Anmeldegebühren für Ihre Marke.

Es gibt eine Reihe von Begriffen, die Sie nicht als Namen oder Wortmarke schützen lassen können. Das gilt für alle Worte, die allgemein verwendet werden. Der Ausweg ist es, diese als Wort- / Bildmarke schützen zu lassen. So können Sie das Wort „Diesel“ nicht als Marke für einen PKW-Treibstoff schützen lassen. Als Bekleidungsmarke ist es hingegen möglich. Und als Wort- / Bildmarke können Sie solche Wörter durchaus ebenfalls schützen lassen und zwar auch für Diesel.

Ob und wie wir in Ihrem Fall eine Wort- / Bildmarke schützen lassen können, besprechen wir gerne mit Ihnen persönlich. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.